Wenn wir heute über die Ausweitung der Elternkarenz auf Pflegeeltern sprechen, kann ich sagen, ich kann dieser Idee sehr, sehr viel abgewinnen. Der Grad der Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft lässt sich genau am Umgang mit unseren Kindern messen. Eine Pflegefamilie kann eine Riesenchance für ein Pflegekind sein. Als Mutter von zwei Kindern weiß ich, was es bedeutet, ein Kind zu erziehen, wie viel Kraft, wie viel Energie, wie viel Zeit und auch wie viel Geld das kostet. Ich bin der Meinung, wir sollten alle Eltern in diesem Land unterstützen.
Wie bereits meine Vorrednerinnen angemerkt haben, ist für Pflegeeltern die Situation so, dass es keinen Anspruch auf Elternkarenz gibt, wenn das Kind nicht zur Adoption freigegeben wurde und man es adoptieren möchte.
Lassen Sie mich zusammenfassen: Es geht hier nicht einfach um Elternkarenz, es geht hier um Kinder – Kinder, die sich nicht aussuchen können, in welche Familie sie hineinkommen oder hineingeboren werden. Wir sollten jetzt Rahmenbedingungen schaffen, dass alle Kinder gleiche Chancen haben. Wenn es da eine Gesetzeslücke gibt, dann gehört diese umgehend geschlossen.
Kinder sind unsere Zukunft, das ist richtig. Lassen Sie uns die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen, um jedem Erdenbürger in diesem Land gleiche Chancen zu bieten! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
21.29
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Knes zu Wort gemeldet. – Bitte.
21.29
Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst auch ein herzliches Danke seitens der SPÖ, dass man diesen Punkt hier auf die Tagesordnung des Plenums gebracht hat, nämlich einen wirklich tollen Antrag der Frau Kollegin Musiol.
Ich möchte eines noch erwähnen, es ist hier schon vieles gesagt worden, aber wir sollten in diesem Antrag auch die Rahmenbedingungen mitbedenken, was die Sternenkinder betrifft. Sie gehen in diesem Antrag komplett unter, und wir sollten uns im Sozialausschuss darüber unterhalten. Grundsätzlich ist das ein sehr positiver Antrag, den die SPÖ selbstverständlich mitträgt, damit wir das dem Sozialausschuss zuweisen können.
Auf der anderen Seite haben wir heute auch etwas anderes gehört, und es ärgert mich schon, wenn heute die Zeit strapaziert wird, um hier wirklich populistisch Wahlkampf zu betreiben, und die Dinge hinsichtlich Familien vermischt werden – das ist Tagesordnungspunkt 10. Es wird hier behauptet, dass in Österreich für die Familien nichts getan werde. – Da möchte ich nur daran erinnern, dass wir vor genau zehn Monaten genau im Bereich der Familien das Budget um 850 Millionen € aufgestockt haben. Das wird hier alles weggewischt.
Zum Zweiten, was Herr Doppler jetzt gerade angesprochen hat: Lieber Kollege Doppler, du musst es mir nur noch erklären: Wenn das Kinderbetreuungsgeld ausbezahlt wird und man in der Zwischenzeit ein zweites Kind bekommt, dann kann man ja auch nicht zweimal in Karenz gehen oder doppelt irgendwo angemeldet sein, das ist unmöglich. (Zwischenrufe der Abgeordneten Barbara Rosenkranz und Doppler.) Also das, was hier betrieben wird, ist reiner Populismus – leider wiederum zulasten der Familien. (Zwischenrufe der Abgeordneten Schimanek und Doppler.)
Ich möchte eine Lanze für den Obmann des Familienausschusses Dipl.-Ing. Strasser brechen, er hat es erwähnt: Wir haben bei den Familien enorm viel zu tun, und wir stehen dazu, nur: Wenn populistische Anträge gestellt werden (Zwischenruf des Abg. Dopp-
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