Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll94. Sitzung / Seite 45

„Die Bundesregierung und insbesondere die Bundesministerin für Bildung und Frauen werden aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zu setzen, dass Schüler mit man­gelnder Kenntnis der Unterrichtsprache in eigenen Klassen solange unterrichtet wer­den, bis sie über ausreichende Kenntnisse der Unterrichtssprache verfügen.“

*****

 

†Präsidentin Doris Bures|: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Dr. Strolz. – Bitte.

 

13.30.01

Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Regierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Liebe Schülerinnen und Schüler, herzlich willkommen, wir reden über euch und über eine bessere Schule!

Ich habe ein bisschen etwas mitgebracht. Herr Rosenkranz, zuerst für Sie: Essen Sie einen Snickers (der Redner zeigt einen solchen), denn immer wenn Sie hungrig sind, werden Sie zur Diva! Bitte abholen für die anschließende Pause! (Heiterkeit.)

Ich glaube, wir haben sehr klar dargelegt, wie das ist mit der Beate Meinl-Reisinger. (Beifall bei Abgeordneten der NEOS. – Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.) – Oder essen Sie ihn gleich, dann können Sie sich abreagieren, ein bisschen Zucker hilft. (Abg. Walter Rosenkranz: Eine Leberkässemmel, da gehe ich mit dem Otto Pendl! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Beate Meinl-Reisinger wird – sie hat das Schriftstück im Innenministerium hinterlegt – mit 9. Oktober ihr Mandat zurücklegen. Das ist nach meinem Wissen ein einmaliger Vorgang in der Zweiten Republik, dass man hier ins Risiko geht, dass man mit diesem aufrechten Gang in Richtung Wien geht.

Sehen Sie, das ist der Unterschied: Während Herr Strache nicht einmal bei einer Son­dersitzung hier ist (Zwischenruf des Abg. Darmann), ist Beate Meinl-Reisinger erstens hier und zweitens bereit, da ins Risiko zu gehen. Der Herr Strache verschaukelt die Bevölkerung zum dritten Mal mit derselben Nummer (Beifall bei den NEOS): Er macht hier auf Wiener Duellant und wird in zwei Monaten wieder hier sitzen, zumindest als parlamentarischer Frühstücks-Klubobmann: kurz kommen und dann schnell gehen. Aber das ist nicht aufrichtig, und das ist halt der Qualitätsunterschied! (Abg. Walter Ro­senkranz: Der frühstückt gerade mit Lopatka und Schieder!)

Der zweite Punkt: Frau Brigitte Jank, das habe ich Ihnen mitgebracht: Manner Schnit­ten. (Der Redner zeigt eine Packung.) Sie haben die Manner Schnitten hier als gute Referenz für das österreichische Bildungssystem angeführt. Aber, bei aller Liebe zu den Manner Schnitten, da steht drauf: „125 Jahre Manner“, und so kommt es mir auch hier herinnen bei einer Bildungsdebatte vor! (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Walser.) Es ist die 150. Auflage des 100-jährigen Kampfes einer ideologisch aufgeladenen Debatte, bei der Sie sagen: Wir brauchen die AHS!, und die andere Seite sagt: Wir brauchen die gemeinsame Schule, die Schule für alle zwischen 10 und 14 Jahren, die wir in eine Schablone packen! (Abg. Walser: Was sa­gen NEOS?)

Ich bin der Meinung – ich weiß nicht, ob es mich langweilen oder nerven soll, ich bin da immer hin- und hergerissen –, wir können diesen 100-jährigen Kampf beenden, wir müs­sen nur wollen.

Als Vertrauensvorschuss haben wir, Harald Walser, in Vorarlberg auch tatsächlich dem Antrag zur gemeinsamen Schule zugestimmt, weil wir einfach in die Gänge kommen wollen. Wir glauben aber, dass die gemeinsame Schule kein geschönter Aufguss der