Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 11

Redezeitbeschränkung

 

Präsidentin Doris Bures: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Kon­sens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 7,5 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 101, FPÖ 94, Grüne 79 sowie NEOS und STRONACH je 41 Minuten.

Gemäß § 57 Abs. 7 der Geschäftsordnung beträgt die Redezeit von jenen Abgeordne­ten, die keinem Klub angehören, für die gesamte Tagesordnung im Rahmen dieses Be­schlusses je 21 Minuten.

Darüber hinaus wird die Redezeit von Abgeordneten, die keinem Klub angehören, auf 5 Minuten je Debatte beschränkt.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die eben dargestellten Redezeiten.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

09.10.421. Punkt

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2016 (Bundesfinanzgesetz 2016 – BFG 2016) samt Anlagen (820 d.B.)

 

Präsidentin Doris Bures: Somit kommen wir zum 1. Punkt der Tagesordnung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Mag. Schieder. – Bitte.

 

9.11.05

Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Schönen guten Morgen! Gestern hat der Finanzminister seine Budgetrede gehalten, die ja übrigens schon in der Vergangenheit oft sportlich rezipiert wurde, nämlich wie vie­le Minuten, wie viel Applaus. Zum Glück hat sich die journalistische Rezeption jetzt schon wieder stärker auf die Inhalte fokussiert – aber der Finanzminister selbst hat den Ver­gleich mit dem Fußball gemacht, eine Welt, die vielen von uns ja nicht fremd, sondern sehr vertraut ist.

Ich würde heute gerne den Vergleich mit einer Wanderung auf einen Berg oder einer Bergtour machen (Zwischenruf des Abg. Auer – Abg. Kickl: Die nächste schwindlige Analogie!), denn die Voraussetzungen für den richtigen Weg in die Zukunft sind ähnlich wie bei einer Wanderung oder Bergtour. Man braucht eine geeignete … (Abg. Kickl: Sauerstoff für den Klubobmann!) – Schauen Sie, der Unterschied ist, wenn wir auf einen Berg gehen, dann gehen wir selber hinauf, bei Ihnen wird, wenn Sie den Partei­obmann auf den Berg ziehen, er am Seil angehängt und hinaufgezogen, wie man ja auf dem Foto gut sieht. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das ist halt der Unterschied. (Hei­terkeit und Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Dafür sind wir aber auch nicht im Sauerstoffzelt, sondern heute einfach hier. (Abg. Wal­ter Rosenkranz: Zeugt von Intelligenz, wenn man ein Seil mitnimmt am Berg! … Ab­sturz!) Wo Ihr Klubobmann ist (in Richtung des leeren Platzes von Klubobmann Stra­che), diese Frage wird sich ja vielleicht noch im Laufe des Tages beantworten.

Aber vielleicht können Sie mir trotzdem kurz Ihre Aufmerksamkeit schenken, man braucht nämlich eine geeignete Ausrüstung. (Zwischenruf des Abg. Kickl.) Die Ausrüstung in Österreich ist ein starkes Sozialsystem. Das Zweite ist, dass man eine gute Vorberei­tung für eine Tour braucht, das ist das Bildungssystem. Bei der Tour selber muss man