Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 89

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arbeiten: Das kann sich nicht ausgehen. Wir brauchen dringend kluge Reformen. Es braucht sich aber niemand zu fürchten – keine Sorge! –, denn in bestehende Pen­sionen wird nicht eingegriffen. Es geht um die zukünftigen Pensionen der nächsten Generationen.

Wir sind dafür, dass das Pensionssystem auch in Zukunft ein „Pickerl“ für gutes Funk­tionieren bekommt – da sind wir dabei. Ich bin dabei, wenn wir Österreich wieder an die Spitze bringen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.02


Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Heinzl zu Wort. – Bitte. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 


14.02.56

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminis­terin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte zunächst einmal fest­stellen: Eine gut ausgebaute öffentliche Infrastruktur ist das Rückgrat jeder guten wirt­schaftlichen Entwicklung. Ohne eine gut ausgebaute und hochrangige Schienen- und Straßenverbindung oder ohne eine schnelle Internetverbindung vor Ort würde sich kein Unternehmen in einer Stadt oder in einer Gemeinde ansiedeln.

Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes sind darum – davon bin ich wirklich überzeugt – auch eine direkte Investition in die Zukunft. Sie schaffen Arbeitsplätze, ge­ben den Menschen Mobilität und individuelle Freiheit und erhöhen zudem die Chan­cengleichheit. Das gilt insbesondere für Investitionen in den öffentlichen Verkehr und ganz besonders für Investitionen in den Ausbau der umweltfreundlichen Schiene.

Aus diesem Grund, sehr geehrte Damen und Herren, werden bis 2021 – bis dahin ist es nicht mehr allzu lange – weitere 14,6 Milliarden € in den Ausbau und die Moderni­sierung des österreichischen Schienennetzes investiert. Dabei wird nicht ziellos darauf losgebaut, sondern eine umfassende Strategie verfolgt. Diese Ausbaustrategie ist im aktuellen Rahmenplan 2016–2021 nachzulesen. (Abg. Moser: Das nutzt nur den Pend­lerInnen!)

In diesem sind für die nächsten Jahre, liebe Kollegin Dr. Moser, zahlreiche Projekte an­geführt, zum Beispiel die Fertigstellung des viergleisigen Ausbaus der Weststrecke zwi­schen Wien und Wels, der Ausbau des Marchegger Asts und der Neubau der Schleife Ebenfurth ebenso wie die Verbindungsbahn zwischen Wien-Hütteldorf und Wien-Meid­ling, sehr geehrte Damen und Herren! (Zwischenruf der Abg. Moser.)

Außerdem werden mehrere Dutzende Bahnhöfe modernisiert und barrierefrei gestaltet sowie vier große Güterterminals errichtet. Mit den Investitionen in die Güterterminals schaffen wir weitere Anreize, um den Schwerverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlegen. Davon profitieren wir alle, insbesondere die Umwelt. Zusätzliche weitere Projekte sind derzeit im Planungsstadium, und mit dem Bau wichtiger Projekte wurde erst vor Kurzem begonnen, beispielsweise mit dem Semmering-Basistunnel, dem West­ring Linz und der S 7 Fürstenfelder Schnellstraße im Burgenland.

Sehr geehrte Damen und Herren, dieser kurze Überblick verdeutlicht, was Budget in Zahlen gegossen heißt. (Zwischenruf der Abg. Brunner.) Das BMVIT ist jenes Ressort, das am meisten in die Schaffung von Arbeitsplätzen investiert. Es ist meine feste Über­zeugung, dass gerade in wirtschaftlich angespannten Zeiten öffentliche Investitionen ge­tätigt werden müssen und ausgebaut werden muss.

Sehr geehrte Damen und Herren, laut einer Untersuchung des WIFO werden durch die­se Investitionen in den konsequenten Ausbau der österreichischen Infrastruktur 30 000 Ar­beitsplätze gesichert oder neu geschaffen. Das IHS berechnet, dass jeder Euro, der in die Infrastruktur investiert wird, zweifach zurückkommt.

 


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