Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 111

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Es muss einmal klipp und klar in diesem Land deponiert werden, dass wir zu hohen Standards produzieren, und das hat seinen Wert. Da hoffe ich auf euch, dass das von eurer Seite einmal wirklich mitgetragen wird, denn wir wissen, wie hart der Konkurrenz­kampf draußen auf unseren Bauernhöfen ist und dass wir es nur hier im Einklang wei­ter ermöglichen können, in einer kleinstrukturierten Landwirtschaft diese Leistungen zu erhalten. (Abg. Weninger: … wir stehen hinter den Bauern!)

Je mehr Bauern tagtäglich von ihren Höfen verschwinden und weichen müssen, desto schwieriger wird es, das, auf das wir so stolz in diesem Land sind, auch wirklich nach­haltig abzusichern. In diesem Zusammenhang: Vielen herzlichen Dank, Herr Bundes­minister, du hast die Fragen klipp und klar beantwortet. Und ich darf Sie in diesem Ge­samtzusammenhang um Ihre Unterstützung bitten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

15.28


Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Dr. Winter zu Wort. – Bitte.

 


15.28.29

Abgeordnete Dr. Susanne Winter (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kol­legen und Kolleginnen! Lieber Kollege Höfinger, ich muss dir da völlig recht geben: Dieses Gejeiere um die zu teuren Lebensmittel, das ist einfach auch nicht richtig, denn wenn man zurückschaut, dann sieht man, dass vor knapp 20 bis 25 Jahren die Men­schen noch knapp 30 Prozent ihres Einkommens für wertvolle Lebensmittel ausgege­ben haben. Heutzutage sind es knapp 3 bis 5 Prozent. Also da sollte man wirklich ei­niges ändern. (Abg. Weninger: Ist das gut oder schlecht, Frau Kollegin?)

Zum jetzigen Thema: Lieber Leo Steinbichler, du weißt, ich schätze dich, ich schätze deine Anträge und ich schätze (Zwischenrufe bei der ÖVP sowie des Abg. Lugar) – du bekommst ein Lob von mir – deine Arbeit im Umweltausschuss und im Landwirtschafts­ausschuss. Aber eines muss ich mich schon fragen: Ich denke, wir sollten doch ei­gentlich schon gewohnt sein, dass der Herr Minister Fragen grundsätzlich sehr kurz und poppig, pardon, peppig beantwortet. Ich denke, dass diese Anfragebeantwortung eigentlich vollkommen in Ordnung war. Sie weist darauf hin, dass eine Kommerzia­lisierung der Natur in Österreich von den höchsten Stellen nicht gewünscht, nicht ge­wollt und auch in keiner Weise unterstützt wird. (Abg. Lopatka: … neue Verbündete!)

Dennoch bin ich auch absolut der Meinung, dass die Kommerzialisierung der Natur in den Non-Profit-Bereich gehört. Was die Amerikaner da aufführen, das ist eigentlich wirklich grauenhaft, muss man ehrlich sagen. Was mich aber wirklich interessieren würde, wäre Folgendes: Sie schlagen ja ungefähr 4 Milliarden bis 5 Milliarden US-Dol­lar Kapital daraus, und die Frage ist, ob das zweckgebunden ist, denn dann hätte es ja noch einen Sinn, oder auf welche Art und Weise es eigentlich verwendet wird.

Etwas hat mich dann ein wenig zum Überlegen gebracht, und zwar die Antwort auf die Frage 4, wo es darum geht, ob dieses US-amerikanische Modell auf europäischer Ebe­ne besprochen wurde oder nicht. Da kam die Antwort vom Herrn Minister: nicht konkret besprochen. – Nicht konkret besprochen: Es gibt auch kein bisschen schwanger. Ent­weder hat man darüber gesprochen oder man hat nicht gesprochen. Und was ist dabei herausgekommen?

Zur Frage 5, diesem Green Investment und TTIP: Dass man da kurz und bündig nur auf den Minister Mitterlehner verweist, das ist etwas eigen und ist zu hinterfragen. Es kann aber auch ganz einfach damit begründet sein, wenn wir diese drei Handelsab­kommen CETA, TTIP und TiSA betrachten, dass diesbezüglich eine tatsächliche große Geheimhaltung in Brüssel auch stattfindet. Wenn man sich diesbezüglich informiert und versucht, sich zu informieren, dann weiß man, dass es da nur gewisse Stunden


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