Parlamentarische Materialien

17.55.26

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der Meinung, dass das zweifellos heuer ein guter Herbst ist, denn wir haben im Jahr 2015 einige herzeigbare Maßnahmen für unsere Kinder und für unsere Familien auf den Weg gebracht.

Zum einen wurden 70 Millionen € pro Jahr für das verpflichtende Gratiskindergartenjahr zur Verfügung gestellt – eine große Hilfe und eine Bereicherung für unsere Gemeinden und auch für die Familien, für die es aufgrund dessen keine Belastung gibt. Daher verstehe ich eigentlich die Skepsis der Frau Kollegin Kitzmüller nicht.

Außerdem wurden von Integrationsminister Sebastian Kurz 20 Millionen € als Unterstützung für die sprachliche Frühförderung auf den Weg gebracht – in Zeiten wie diesen eine sehr wichtige und positive Maßnahme!

Darüber hinaus gab es – das wurde heute in der Budgetdebatte schon erwähnt – eine Erhöhung der Familienbeihilfe um 1,9 Prozent. Und wir können hier auch sehen: Da sind Bund, Länder und Gemeinden in einer Partnerschaft unterwegs – in einer Partnerschaft für unsere Familien!

Und wir sind mitten in einer Erfolgsgeschichte, weil der Ausbau der Kinderbetreuungs- und Bildungsstätten zügig vorangeht. Es beweist auch die Kinderheimstatistik, dass wir in allen Bereichen im Aufwind sind. (Abg. Schimanek: „Kinderheimstatistik“?)

Jetzt darf ich das Elterngespräch zum Thema machen. – Genau das ist ein Symbol beziehungsweise ein Beweis dafür, dass wir nicht blindlings diese Einrichtungen errichten und sozusagen die Eltern verpflichten, ihre Kinder in den Kindergarten zu bringen. Vielmehr gehen wir bedarfsorientiert vor und sind immer wieder im Gespräch mit den Eltern. Und dieses Beratungsgespräch für Eltern, für das die Länder zu sorgen haben und das sicherlich von Fachleuten geführt wird, ist ein Zeichen für die gute Partnerschaft vor Ort, für die gute Zusammenarbeit zwischen Kindergarten, Kinderbetreuungseinrichtung und Familien. (Zwischenruf der Abg. Kitzmüller.)

Es sei mir auch noch ein kleiner Ausblick in die Finanzausgleichsverhandlungen, die ja unmittelbar bevorstehen, gestattet. Es gibt da Folgendes aufzuklären: Wenn es um die Kinderbildung und -betreuung geht, gilt es zu diskutieren, welche Leistungen erwünscht sind, gilt es zu diskutieren, welche Geldmittel vorhanden sind, und gilt es zu diskutieren, wer denn diese Leistungen, die man unter den gegebenen Rahmenbedingungen erbringen soll, am besten machen kann. Und ich bin überzeugt davon, dass die Kindergärten und die Kinderkrippen bei den Gemeinden am besten aufgehoben sind. Denn: Wir arbeiten bürgernah, wir arbeiten demokratisch und wir arbeiten effizient. Dafür bürgen rund 2 100 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Österreich, und davon sind 1 500 von der ÖVP.

In Zusammenarbeit mit den Pädagoginnen und Pädagogen wird in diesem Bereich, in einem hochsensiblen Bereich hervorragende Arbeit geleistet, und ich bedanke mich bei der gesamten Bundesregierung für dieses Engagement, das da unseren Kindern und Familien zuteilwird. Bitte bleiben wir auf diesem Weg! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Kitzmüller.)

17.59

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 152