Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 265

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nungen verschicken, oder für Gemeinden. Wie auch immer, ich kann mir nicht vorstel­len, was da wirklich ernsthaft dagegen sprechen kann. Vielleicht schauen Sie es sich noch einmal an und können dem dann mit gutem Gewissen zustimmen! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

22.40


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Singer zu Wort gemel­det. – Bitte.

 


22.41.03

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Starke Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetze sind ein wesentlicher Standortfaktor und natürlich auch für Betriebsansiedelungen entscheidend. Gerade für den ländlichen Raum ist der Breitbandausbau besonders wichtig. Hochgeschwindigkeits­internet sollte überall, in allen Regionen Österreichs, so selbstverständlich sein wie Straßenausbau, Abwasserentsorgung, Müllentsorgung und alle anderen infrastrukturel­len Einrichtungen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Als Bürgermeister werde ich jetzt schon immer wie­der gefragt: Wann gibt es denn auch in unserer Gemeinde ultraschnelle Datenleitun­gen?, und das nicht aus Jux und Tollerei, sondern weil die Möglichkeit von Home Office davon abhängig, damit verbunden ist. Besondere Themen des ländlichen Raumes wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Verkehrsströme, zusätzliche Jobmöglichkeiten, Frauenarbeitsplätze, um nur ein paar Aspekte zu nennen, sind abhängig von der Qua­lität des Internets. Daher ist der Ausbau des schnellen Breitbandes für den ländlichen Raum existenziell eine große Chance, die Kluft zwischen Stadt und Land zu schließen.

Die vorliegende Gesetzesnovelle leistet einen Beitrag zur Kostensenkung beim Breit­bandausbau – für mich eine wichtige und richtige Maßnahme, den Ausbau voranzutrei­ben. Daher begrüße ich natürlich die heutige Beschlussfassung. (Beifall bei der ÖVP.)

22.42


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gril­litsch. – Bitte.

 


22.42.53

Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Bundesminister! Frau Präsident! Irgendwo ha­be ich gelesen, Breitbandausbau soll kostensparend umgesetzt werden. Ich sage, Breit­bandausbau soll effizient und synergienutzend für den ländlichen Raum umgesetzt werden. „Kostensparend“ soll nicht bedeuten, immer wieder auf Kosten des ländlichen Raumes in Ballungszentren alles anzubieten und im ländlichen Raum nicht.

Breitband ist wahrscheinlich für die Zukunft die wesentlichste Infrastruktur, die wir in un­seren Lebensräumen haben können, um einerseits die Welt ins Dorf zu bringen und andererseits unsere Leistungen, unsere Ideen, unsere Landschaft in die Welt hinaus­zutragen, und zwar in Sekundenschnelle. Wir brauchen diesen Highspeed-Datenway überall in Österreich, wo wir zu Hause sind. Herr Bundesminister, das, glaube ich, muss wirklich unteilbar für jeden Bürger in Österreich möglich und nutzbar sein, denn gerade die ländlichen Regionen brauchen Arbeitsplätze, brauchen Beschäftigung, brau­chen Einkommen und brauchen Kaufkraft. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

Und das ist nur möglich, wenn wir Breitband dort hinbringen, wo es hingehört, nämlich in jeden Teil Österreichs. (Beifall bei der ÖVP.)

22.44

22.44.30

 


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

 


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