Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 24

was Grundlagenforschung anbelangt, aber auch was Fachhochschulen für wirtschafts­orientierte Ausbildung und Kooperation anbelangt, durchaus auch in den Leistungsver­einbarungen entsprechende Vorgaben, die auch realisiert werden.

Ich würde daher sagen: Wir sind da auf einem guten Weg! Ich sage aber immer dazu, damit das nicht so selbstzufrieden klingt: Wir haben überall noch Potenzial, überall noch Raum nach oben!

 

Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Karlsböck.

 

Abgeordneter Dr. Andreas F. Karlsböck (FPÖ): Der Wissenschaftsrat urgiert ja auch noch darüber hinaus, dass die Bedingungen der heimischen Forscher an das interna­tionale Level angeglichen werden sollten.

Ich komme jetzt auf ein ganz aktuelles Thema zu sprechen, nämlich den Tierschutz, und da haben wir in Österreich bis dato in der Forschung ein sehr schleißiges und nicht international vergleichbares Gesetz gehabt. Wir haben eigentlich keine richtige Tier­schutzkommission. All diese Dinge sind im Argen gelegen. Und deswegen hat man sich vor drei Jahren darangemacht, einen Katalog auszuarbeiten, wie das Verhältnis zwischen Tierversuchen auf der einen Seite, die ja leider immer noch notwendig sind, und Rücksichtnahme für unsere Mitgeschöpfe, indem man versucht, Leiden, Schmer­zen und vor allem Ängste bei den Versuchstieren möglichst hintanzuhalten, auf der anderen Seite ist, und wie das dann im Verhältnis zum eigentlichen Nutzen zu sehen ist. Und da hat sich eine Kommission aufgemacht und hat am sogenannten Messely-Forschungsinstitut einen Katalog, auch in Ihrem Auftrag oder im Auftrag …

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie müssen die Frage formulieren!

 

Abgeordneter Dr. Andreas F. Karlsböck (FPÖ): Da sind letztendlich hundert Fragen herausgekommen. Jetzt hat man das in der Verordnung beziehungsweise im Erlass auf zehn Fragen zusammengestrichen.

Meine Frage: Wieso kam es dazu, dass die Ergebnisse dieser Kommission nicht mehr effizient zur Geltung kamen?

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Rein­hold Mitterlehner: Herr Abgeordneter, erstens wundert es mich, dass Sie das Wort „schleißig“ im Zusammenhang mit einem Gesetz verwenden, das Sie selber offensicht­lich mitbeschlossen haben. Die Beurteilung des Parlaments müssen Sie selber vorneh­men.

Zum Zweiten, was die Umsetzung der Ergebnisse der Kommission betrifft: Ja, es ist üblich, dass man zuerst einen Maximalentwurf hat und dann in Verhandlungen ver­sucht, eine praxisgerechte Umsetzung zu erreichen. Das haben wir mit der Verordnung auch durchbekommen, beiden Teilen sozusagen Rechnung getragen.

Aber ich kann Ihnen gerne – und werde das auch machen – schriftlich die Begründung nachliefern, warum genau diese Konzentration herausgekommen ist beziehungsweise welche einzelnen Faktoren dazu geführt haben, dass man die Ergebnisse nicht vollin­haltlich genommen hat. Das mache ich gerne.

 

Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 10. Anfrage, das ist jene der Frau Abgeordneten Dr. Lichtenecker. – Bitte.

 

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Die zunehmende Arbeitslosigkeit ist eine große Herausforderung für die von Arbeitslo­sigkeit betroffenen Menschen, für Arbeitssuchende und insbesondere für die jungen Menschen, die frisch auf den Arbeitsmarkt kommen.