Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Auer. – Bitte.
10.24
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Vorerst ein herzliches Danke den Bauern, da schließe ich mich meinem Vorredner an; aber ich danke auch den Bäuerinnen, Herr Kollege Riemer, denn sie leisten auch großartige Arbeit – damit das einmal klargestellt ist! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Darmann.)
Zum Zweiten, meine Damen und Herren, ein besonderes Danke jenen Betrieben, die die Fakten und die Grundlagen für dieses hervorragende Werk, diesen Grünen Bericht liefern! Das ist ein wirklich tolles Nachschlagwerk, mit Fakten, Ziffern und entsprechenden Begebenheiten. Ich danke auch der zuständigen Sektion für die Erstellung dieses Berichts, weil es für die Politik wichtig ist, auf Basis dieser Unterlage, diskutieren zu können.
Ja, Herr Kollege Riemer, natürlich kann man manches kritisieren, das soll man auch tun. Du weißt, dass ich dich sehr schätze, du weißt aber auch selber, dass manche Dinge ein bisschen breiter zu diskutieren wären. Wenn nämlich von deiner Seite aufgezeigt wird, was es an Schwierigkeiten gibt und was an Verbesserungen notwendig wäre, was seitens des Ministeriums, seitens der Landwirtschaftspolitik zu machen wäre, dann muss ich dir sagen: Du hast dabei eines vergessen! Nämlich: Gerade in deinem Bereich gab es einen Landesrat Kurzmann, der dürfte dir nicht ganz unbekannt sein. Vielleicht ist die Schongebietsverordnung vergessen, wodurch 18 000 Bauern durch die erhöhten wasserrechtlichen Vorschriften entsprechende Schwierigkeiten bekommen haben. – Und jetzt fährt er durchs Land und predigt, er wäre von den Beamten gelegt worden. Meine Damen und Herren, das ist keine gute Politik, das möchte ich einmal klarstellen! (Beifall bei der ÖVP.)
Es aber ist unbestritten, dass der Grüne Bericht des Jahres 2015 – in Wirklichkeit ist das ja die Bilanz des Jahres 2014, der Rechenschaftsbericht, wie es denn ausschaut im land- und forstwirtschaftlichen Bereich in Österreich – kein positives Bild darstellt, weil zum dritten Mal in Folge ein negatives Einkommen ausgewiesen wird. Daher ist klarzustellen, dass es wichtig ist, die öffentlichen Mittel, die Ausgleichszahlungen sicherzustellen. Ich danke Herrn Bundesminister Rupprechter, dass es möglich war – obwohl schwierig genug –, auch im heurigen Jahr eine frühere Auszahlung zu sichern. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Doppler.)
Es ist unbestritten, dass die österreichischen Bauern eine hervorragende Qualität liefern. Es ist unbestritten, dass die Bäuerinnen und Bauern nachhaltig wirtschaften, und es ist unbestritten, dass sie Schwierigkeiten haben, weil sie im Wettbewerb der europäischen Landwirtschaftspolitik aufgrund der Größe, aufgrund des Berggebiets, aufgrund der klimatischen Voraussetzungen, aufgrund strengster Tierschutzvorschriften durchaus entsprechende Schwierigkeiten zu bewältigen haben. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler.)
Meine Damen und Herren, es löst ja geradezu „Begeisterung“ aus, wenn in diesen Tagen von einer großen Handelskette ein bäuerliches Manifest gepredigt wird; das „freut“ mich ganz besonders. Das beste Manifest einer derartigen Handelskette wäre es, entsprechende Preise zu zahlen – das wäre das beste Manifest (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Neubauer) –, und nicht, mit Schleuderpreisaktionen die Verwertungsbetriebe in Schwierigkeiten zu bringen, um dann den Bauern weiterhin Schwierigkeiten zu bereiten.
Meine Damen und Herren, besonders bemerkenswert ist, wenn in diesem bäuerlichen Manifest gesagt wird, man trete dafür ein und man habe Sorge, dass die österreichischen Landwirte, Erzeuger und Händler weiterhin die hohe Qualität produzieren und zur Verfügung stellen können.
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