Dem FWF wurden die Overheads gestrichen. Es ist ein ganz wichtiger Budgetteil, Overheadkosten für Grundlagenforschungsprojekte zu übernehmen. Das ist früher vom FWF an die Universitäten ausgezahlt worden, jetzt müssen diesen Teil des Budgets die Universitäten selber bestreiten. Doktoratskollegs werden abgeschafft, die auslaufenden werden auch über die Hochschulraum-Strukturmittel finanziert.
Zu meinem Erstaunen hat mir die Ministerin Heinisch-Hosek auf meine Frage im Budgetausschuss, wie das mit der PädagogInnenbildung Neu ist, mitgeteilt, dass deshalb keine Mittel in der UG 30 dafür vorgesehen sind, also im Bildungsbudget, weil das ja auch über die Hochschulraum-Strukturmittel abgewickelt wird. Also wir stehen vor der paradoxen Situation, dass natürlich noch nie so viel Geld für Universitäten wie jetzt zur Verfügung stand – es ist der höchste Betrag, den wir je hatten –, aber Sie müssen gleichzeitig noch viel stärker sparen als je zuvor, weil Ihnen so viele zusätzliche Bürden auferlegt werden. Also, Herr Minister, das ist ein absolutes Versagen.
Ich möchte noch ein bisschen ins Detail gehen: Wir haben im Budgetausschuss über das Wissenschaftsbudget diskutiert, schon damals beim Doppelbudget 2014/2015, und wir haben uns ja bei der Einführung des Bundeshaushaltsgesetzes vorgenommen, dass Wirkungssteuerung passieren muss. Das bedeutet, Sie setzen Ziele, die Sie erreichen wollen, an denen man Sie messen kann.
Vor zwei Jahren, als wir das Doppelbudget diskutiert haben, haben Sie mir zugestanden: Ja, das mit den Wirkungszielen, das haben wir nicht so ernst genommen! Da gebe es ein paar Fehler et cetera – weil die Ziele einfach völlig unambitioniert sind, teilweise nicht nachvollziehbar sind, teilweise für die nächsten fünf Jahre weitergeschrieben werden, und so weiter. Das war beim Doppelbudget 2014/2015. Und jetzt beim Budget 2016 haben wir wieder die absolut selbe Diskussion, und Sie sagten mir im Budgetausschuss wieder: Ja, wir wissen, das ist ein bisschen suboptimal, da müssen wir irgendwie nachbessern!
Herr Mitterlehner, ich muss Ihnen ehrlich sagen: Als Abgeordnete kommt man sich da ein bisschen verarscht vor. Sie hätten genügend Zeit gehabt, das in den letzten Jahren auszubessern und tatsächlich daran zu arbeiten. Man sieht an diesen Zielen, dass Ihnen die Wissenschaft wirklich scheißegal ist. (He-Rufe bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP und NEOS.) Sie kümmern sich überhaupt …
*****
Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Maurer, ich erteile Ihnen dafür einen Ordnungsruf. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
*****
Abgeordnete Sigrid Maurer (fortsetzend): Den nehme ich entgegen. (Abg. Wöginger: Zuerst die ganze Zeit über Telefonleitungen reden und dann …!)
Zur Leistungs- und Performancekontrolle, die ich am Anfang angesprochen habe: Herr Minister, es ist absolut „Nicht genügend“! (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Keck. – Rufe bei der ÖVP: Ihre Rede! Niveaulos! – Abg. Lopatka: Peinlich!)
9.26
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. – Bitte.
9.26
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Im Gegensatz zu meiner Vorrednerin meine ich, dass man den Stellenwert der Hochschulen,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite