Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 460

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lung von Anforderungen aus Wirtschaft und Industrie bezeichnen, ist doch die sehr star­ke Fokussierung der Fachhochschulen auf technische und wirtschaftliche Fächer mit sehr hohen Abschlussquoten und – gerade an den Fachhochschulen – sehr vielen Abschlüs­sen in Mindeststudienzeit verbunden, was auch für die Qualität unserer Fachhochschu­len spricht.

In Summe ist das also eine sehr positive Entwicklung in Anbetracht dessen, dass in vielen Budgetkapiteln das Sparen im Vordergrund steht. Frau Abgeordnete Maurer, wenn Sie das alles als absolutes Versagen bezeichnen, würde ich mir an Ihrer Stelle auch einmal die Frage nach dem Realitätsbezug stellen. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

10.29


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ertlschweiger. – Bitte.

 


10.29.46

Abgeordneter Rouven Ertlschweiger, MSc (ÖVP): Frau Präsidentin! Werter Herr Vi­zekanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, man kann die gesamte Debatte hier leicht zusammenfassen: Das Wissenschaftsbudget, das Budget für Wissen­schaft und Forschung, steigt nicht nur, es bleibt in gewissen Bereichen gleich, das ist klar, aber es ist von den notwendigen Sparmaßnahmen ausgenommen. (Abg. Lugar: Bleibt es gleich oder steigt es? Was jetzt? Bleibt es gleich oder steigt es?) Meine Da­men und Herren, das ist das, was zählt, und das lassen wir uns hier sicherlich nicht schlecht­reden. Das kann man auch nicht schlechtreden, denn das sind Fakten und Zahlen. (Beifall bei der ÖVP. Abg. Köchl: Was hast du da voriges Jahr gesagt?)

Österreich investiert in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gerade in Forschung und Ent­wicklung und in die österreichische Wettbewerbsfähigkeit. Wir haben es heute gehört: Wir haben eine Steigerung von 615 Millionen € für die Universitäten, wir haben eine Stei­gerung im Fachhochschulsektor, wir haben eine Steigerung der Mittel für die Österrei­chische Akademie der Wissenschaften und wir haben eine Steigerung für den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung.

Meine Damen und Herren, das sind die Fakten, und das kann man nicht schlechtreden, auch wenn man sich noch so gerne hier herstellt und das tut. Wünschen kann man sich immer etwas, nur, ein Budget ist kein Wunschkonzert. (Abg. Köchl: Vor einem Jahr hast du dir aber was ganz anderes gewünscht!) Wissenschaft und Forschung werden im Bud­get 2016 mit insgesamt 4,3 Milliarden € dotiert – 4,3 Milliarden €, das ist so hoch wie nie zuvor!

Die Forschungsausgaben werden 3 Prozent des BIP erreichen. Nächstes Jahr wird die Forschungsprämie 12 Prozent erreichen. Ich sage Ihnen: Wir setzen hier die richtigen Ak­zente, die dazu beitragen, die Zukunft des Standortes abzusichern und unsere Wettbe­werbsfähigkeit weiter auszubauen (Abg. Lugar: Wer ist „wir“?), und das ist schlussend­lich das, was zählt, Kollege Lugar. – Das ist das, was zählt. Sie sind ein Mann der Wirt­schaft. Damit stärken wir die Wirtschaft. (Abg. Lugar: Wer ist „wir“ und was stimmt?)

Eines möchte ich Frau Kollegin Maurer noch mit auf den Weg geben – sie ist Gott sei Dank noch im Saal –: Frau Kollegin Maurer, Bruno Kreisky hat einmal gesagt: Herr Kol­lege, lernen Sie Geschichte! Ich sage: Frau Kollegin, lernen Sie telefonieren! (Beifall bei der ÖVP.)

10.31


Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Karl. – Bitte.

 


10.31.52

Abgeordnete Mag. Dr. Beatrix Karl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Vize­kanzler! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Schulbereich wird gerade damit begon-


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