Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll109. Sitzung / Seite 17

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09.05.21 Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich eröffne die 109. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ecker, Katzian, Weninger, Wimmer, Höfinger, Jank, Mag. Zakostelsky, Ing. Hackl, Hafenecker, MA, Mag. Hauser, Ing. Höbart, Kickl, Mag. Brunner, Köchl und Dr. Pirklhuber.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Ver­tretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitglied­staat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Andrä Rupprechter wird durch den Bundesminister für Justiz Wolfgang Brandstetter und der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger durch den Bun­desminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer ver­treten.

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 11 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen wird.

09.06.35Fragestunde

 


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zur Fragestunde.

Ich begrüße den Herrn Bundeskanzler in unserer Mitte.

Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen. Die Beantwortung durch den Herrn Bundeskanzler erfolgt vom Rednerpult der Abgeordneten aus.

Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfragen durch den Herrn Bundeskanzler soll 2 Minuten, der Zusatzfragen jeweils 1 Minute nicht überschreiten. Ich werde wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit auf deren Ablauf aufmerksam machen.

Bundeskanzleramt

 


Präsidentin Doris Bures: Wir kommen zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Mag. Schieder. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ): Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Herr Bundeskanzler! Das Wirtschaftswachstum ist in Europa und auch in Österreich infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise ja ein sehr niedriges, und daher


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