land war es Anne Will, zweimal übrigens in den letzten vier Monaten. (Abg. Lugar: Bei uns heißt das „Pressestunde“!) – Nein! Das sind andere Formate, die es dort auch gibt. Es gibt auch dort Diskussionssendungen und es gibt dort … (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Aber mit wem hat er denn diskutiert? Das ist ja das Problem!) – Würden Sie mir zuhören, würden Sie vielleicht noch erfahren, dass es in Kanada ein Format gibt, das „One on One with the Prime Minister“ heißt. Das Gleiche gibt es in der Downing Street in Großbritannien und so weiter. (Abg. Kickl: Mir schwant Übles!) Es ist absurd, diese Länder als Diktaturen zu bezeichnen – und das Gleiche gilt, wenn man das mit Österreich macht! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Belakowitsch-Jenewein: Ich glaube, Sie kennen sich nicht aus! Sie tun zumindest so!)
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Minister, das hat mir jetzt trotzdem noch nicht erklärt, warum ich damals im ORF nicht über meinen Antrag sprechen durfte. (Bundesminister Ostermayer: Weil es nicht meine Aufgabe ist, Ihnen das zu erklären!) – Ja, ja. (Abg. Brosz – in Richtung Bundesminister Ostermayer –: Aber das andere, was Sie dauernd erzählen, ist auch nicht Ihre Aufgabe!)
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, Herr Abgeordneter Hagen hat noch 1 Minute für eine Zusatzfrage, die er jetzt stellen wird. – Bitte.
Abgeordneter Christoph Hagen (fortsetzend): Nun zu meiner Zusatzfrage: Der Vorarlberger-Nachrichten-Journalist Johannes Huber hat nach einer Anfrage des Teams Stronach betreffend Presseförderungen durch die Ministerien einen Artikel mit dem Titel „Hochgelobt und vielgefördert“ geschrieben, in dem es um den Herrn Bundeskanzler geht, der in seinem Ressort vom 4. Quartal 2014 bis zum 3. Quartal 2015 ein Inseratenvolumen von 2,72 Millionen € hatte. Die Inserate wurden in verschiedenen Zeitungen geschaltet. Die „Kronen Zeitung“ bekommt am meisten vom Kuchen ab, dann folgen „Österreich“, „Heute“, die „Tiroler Tageszeitung“, die „Salzburger Nachrichten“ – und die „Vorarlberger Nachrichten“ haben auch ein wenig abbekommen.
Meine Frage: Sind Sie nicht auch der Meinung, dass Medieninserate durch Ministerien auf Steuerzahlerkosten unterlassen werden sollten?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Entschuldigung für die Unterbrechung vorhin, ich sage es jetzt auch bei eingeschaltetem Mikrofon: Ich habe Ihnen deshalb auf Ihre Frage, warum Sie nicht in der Sendung vorgekommen sind, keine Antwort gegeben, weil das nicht meine Aufgabe ist.
Wenn Sie sich hinsichtlich der Objektivität beeinträchtigt fühlen, dann können Sie genauso wie jeder andere Bürger und jede andere Bürgerin in diesem Land Beschwerde einlegen. Dazu gibt es die entsprechenden Einrichtungen. (Abg. Deimek: Das ist ein Salzamt!)
Zum zweiten Punkt: Nein, ich bin nicht der Meinung, dass die öffentliche Hand im Unterschied zur Wirtschaft ihre Adressaten, nämlich die Bürgerinnen und Bürger, nicht informieren soll, sondern ich bin der Meinung, dass sie sie sehr wohl informieren soll.
Was wir in der Vergangenheit gemacht haben, ist, dass wir für Transparenz gesorgt haben, indem wir das Medientransparenzgesetz gemacht haben, indem wir eine Richtlinie beschlossen haben, und was das Bundeskanzleramt anlangt, gibt es den Grundsatz, dass entsprechend der ÖAK und der Media-Analyse – das sind Merkmale, die durchaus auch die Wirtschaft anwendet, die die breite Bevölkerung anspricht – Anzeigen geschaltet werden.
Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein.
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