Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 6. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Hagen. – Herr Abgeordneter Hagen, bitte.
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister, Sie haben vorhin erklärt – ich habe Ihnen sehr genau zugehört –, dass ein Abgeordneter, der einen Antrag einbringt, wenn das ein Fachgespräch ist, vom ORF interviewt wird und dass das dann auch dementsprechend gesendet wird. Das ist aber nicht der Fall. Ich kann Ihnen ein Beispiel dafür bringen: Das Team STRONACH, konkret meine Person, hat einen Antrag eingebracht, über den im Ausschuss debattiert worden ist, es wurden dann Interviews geführt und Aufnahmen gemacht, aber zu meiner Verwunderung war der Einzige, der zu diesem Thema in der ORF-Sendung nicht vorgekommen ist, ich, obwohl ich der Antragsteller war. (Abg. Kickl: Aber dafür gibt es jetzt das Salzamt!) Also diese Begründung, die Sie hinsichtlich des Herrn Bundeskanzlers genannt haben, dass er in dieser sogenannten Belangsendung deswegen vorkommt, weil er vom Fach ist, hat sich in diesem Fall nicht als richtig erwiesen, und die Unabhängigkeit scheint mir da doch gewünscht zu sein.
Auch ich komme an der ORF-Sendung „Im Zentrum“ nicht vorbei, daher lautet meine Frage:
„Die Belangsendungen für politische Parteien im ORF wurden 2001 abgeschafft. – Wie sehen Sie den Soloauftritt“ – ich sage jetzt einmal: die Belangsendung – „Ihres Parteichefs, Bundeskanzler Faymann, in der ORF-Sendung ‚Im Zentrum‘ unter dem Gesichtspunkt der verbotenen Belangsendungen?“
Präsidentin Doris Bures: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Ich schließe mich, ehrlich gesagt, einer derart undifferenzierten Betrachtungsweise und damit aber auch einer wirklichen Beschimpfung – so kann ich es nur mehr interpretieren – der Redaktion, aber auch der Interviewerin nicht an. Also nein, wenn Sie sagen, ein Diskussionsformat sei eine Belangsendung, dann wissen Sie nicht, was eine Belangsendung war (Beifall bei der SPÖ), nämlich eigengestaltet von den jeweiligen Parteien und kein Diskussionsformat (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Welche Diskussion?! – Abg. Kickl: Was wurde da diskutiert?), in dem Fragen gestellt werden. (Abg. Kickl: Eine Diskussion … mit der Frau Thurnher!)
Aber das reiht sich in das ein, was letzte Woche gesagt wurde. Herr Klubobmann Lugar hat ja letzte Woche schon angekündigt, dass Sie mir eine Frage stellen, wo er sagt, das gibt es normalerweise nur in Diktaturen. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Ja, in den Volksrepubliken!) Also entweder ist es absolute Unwissenheit oder es ist halt Polemik, Bösartigkeit oder als was auch immer man das qualifizieren will. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Nein, das ist eine Tatsache! – Abg. Lugar: … Unterschied zwischen Nordkorea und ORF!)
Deutschland ist also nach Ihrer Auffassung eine Diktatur? – Ich teile diese Auffassung nicht. Frankreich ist nach Ihrer Auffassung eine Diktatur? – Ich teile diese Auffassung nicht. Großbritannien ist … (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Es geht ja um den ORF! – Abg. Lugar: Es geht um den ORF! Um den ORF, um Österreich! – Abg. Belakowitsch-Jenewein: Es geht ums Format!) – Nein, genau dort, in all den Ländern – ich könnte jetzt noch sagen: Großbritannien, Schweden, Dänemark, Niederlande, Kanada, USA – gibt es privaten Rundfunk, gibt es öffentlich-rechtlichen Rundfunk, und überall dort gibt es diese Formate.
Ich kann Ihnen sogar sagen, wie das heißt, damit Sie es nachschauen können: In Schweden heißt es „Agenda“, in Frankreich gibt es das – Sie wissen das –, in Deutsch-
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