mals mit der Begründung – Zitat –, dass „die städtebaulichen und architektonischen Qualitäten des historischen Zentrums von Wien überragende Zeugnisse eines fortwährenden Wandels von Werten während des zweiten Jahrtausends sind“.
Ich glaube, nicht nur aus freiheitlicher Sicht sollte klar sein, dass wir diesen Status des Weltkulturerbes um jeden Preis erhalten und bewahren sollten. Wenn man weiß, dass es ein Großprojekt – ein Monsterprojekt könnte man auch sagen – auf dem Areal des Wiener Eislaufvereins mit einem über 70 Meter hohen Wohnturm oder Hotelturm geben wird, dann muss man solche Projekte entsprechend kritisch bewerten und, wenn es notwendig ist, auch verhindern oder zumindest verändern.
Seit November letzten Jahres gibt es angeblich zum besagten Bau einen Bericht der UNESCO. Daher auch unsere Frage:
„Wann wird der 37-seitige ICOMOS Mission Report, der die verheerenden Auswirkungen auf das Weltkulturerbe ,Historisches Stadtzentrum von Wien‘ durch das geplante Intercontinental Hotel durchleuchtet, von Ihrem Ministerium der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?“
Präsidentin Doris Bures: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Nach derzeitigem Stand gehe ich davon aus, dass das im Frühjahr 2016 erfolgen wird. ICOMOS veröffentlicht selber den Bericht, aber der übliche Vorgang ist, dass die Stellungnahme des Adressaten, also in dem Fall die Stadt Wien, abgewartet wird. Der Vorgang ist folgendermaßen: Der Bericht wird erstellt, dann wird zur Stellungnahme aufgefordert. Wenn die Stellungnahme einlangt, wird sie berücksichtigt oder auch nicht. Mit der eingearbeiteten Stellungnahme wird das dann veröffentlicht.
Mein Informationsstand ist, dass der Bericht im Frühjahr 2016 auf der Website der UNESCO veröffentlicht wird. Wir machen dann, sobald die UNESCO ihn veröffentlicht hat, parallel auch die Veröffentlichung bei uns.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Dem Vernehmen nach verlangt dieser Bericht einerseits, dass das Volumen und auch die Höhe dieses Projekts zu überdenken und zu überarbeiten seien. Andererseits gibt es aber angeblich auch Empfehlungen, dass gesetzliche Bestimmungen, gesetzliche Regelungen im Bereich der Bauordnung, aber auch im Bereich des Denkmalschutzes zu treffen sind, damit solche Pläne quasi erst gar nicht mehr entstehen können.
Daher meine Zusatzfrage: Welche rechtlichen Maßnahmen, welche politischen Aktivitäten und Initiativen werden Sie setzen, um diesen Empfehlungen nachzukommen?
Präsidentin Doris Bures: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Herr Abgeordneter, das hängt dann vom endgültigen Bericht ab. Wir hatten auch eine Diskussion, wie Sie sicher wissen, als es um Wien Mitte gegangen ist. Also auch damals hat es einen Diskussionsprozess über die Frage Weltkulturerbe, über die Frage Canaletto-Blick vom Belvedere et cetera gegeben. Das Projekt ist gebaut worden. Man hat nach den Diskussionen mit der UNESCO, mit ICOMOS entsprechende Änderungen vorgenommen und dann ist es realisiert worden. Auch damals ist im Raum gestanden, dass der Weltkulturerbe-Status der Stadt Wien gefährdet ist. Man hat eine Lösung gefunden.
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