jemals eine Mission gegeben hat, die eine echte Chance hatte, Hinweise auf Leben auf dem Mars zu finden, dann ist das ExoMars“.
Ich denke, es ist doch ein eindrucksvolles Zeichen, wozu Europa auch technisch in der Lage ist, wenn wir nicht gegeneinander, sondern miteinander arbeiten, und ich hoffe, dass uns diese gemeinsame Mission auch dazu motiviert, auf anderen Gebieten wieder erfolgreich zu sein und friedlich zusammenzuarbeiten.
Stabile kooperative Beziehungen zwischen der EU und Russland sind elementar für den Frieden, für die Stabilität und die wirtschaftliche Entwicklung in Europa, insbesondere auch in Osteuropa. Ich begrüße es daher sehr, wenn im EU-Arbeitsprogramm davon gesprochen wird, dass man an einer besseren Zusammenarbeit zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion arbeiten möchte. Wenn es uns gelingt, mit Russland einen neuen Rahmen für die wirtschaftlichen Beziehungen zu finden, dann hat das auch entspannende Wirkung auf den Osten, auf die Ukraine und andere Länder, da diese dann nicht mehr vor zerreißenden Richtungsentscheidungen stehen, mit wem sie in Zukunft Handel betreiben wollen.
Ich hoffe nur, dass die EU mehr Engagement und Eifer bei der Arbeit zeigt, als die noch etwas dürftige Prosa in dem Text erahnen lässt. Auch mit dem Blick auf den Süden, nach Nordafrika, auf den Nahen Osten und die Levante ist es sicher richtig, die wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen. Der Hauptmotor für die starke Migration ist die schlechte wirtschaftliche Entwicklung dieser Länder. Es gibt dort eine sehr junge Bevölkerung, und ich glaube, wir müssen da helfen, damit sie eine eigene stabile Wirtschaft aufbauen können, damit Projekte für die klein- und mittelständischen Betriebe in der Region wachsen können.
Welche Konsequenzen die Arbeit der EU für mögliches Leben auf dem Mars haben wird, bleibt noch abzuwarten; aber ich hoffe sehr, dass die EU in diesem Jahr eine Nachbarschaftspolitik betreiben wird, die hilft, dass für die Menschen sowohl im Osten als auch im Süden das Leben besser und friedlicher werden kann. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
13.27
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hagen. – Bitte.
13.27
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich werde jetzt mehr von Erdmenschen und weniger von Marsmenschen sprechen.
Herr Bundesminister, ich habe es Ihnen im Ausschuss schon gesagt: Ich bin erfreut, dass Sie viele Anregungen des Teams Stronach mittlerweile aufgenommen und sich auch bemüht haben, in der EU diese Standpunkte zu vertreten. Sie sehen, Sie fahren gut damit, es tut sich jetzt etwas. Leider eben ein wenig spät, und da muss ich sagen, da hätte man schon früher handeln können, dann hätten wir uns viele, viele Probleme erspart.
Meine Damen und Herren, es ist für mich schon ein großes Problem, wenn man sich die Flüchtlingspolitik anschaut beziehungsweise die Tatsache, dass diejenigen, die keine Flüchtlinge sind, einen negativen Asylbescheid bekommen und dann eigentlich wieder zurückgeschoben werden sollten. Das hat die EU gar nicht im Griff. Mit Ländern wie Pakistan oder der Türkei sind die Rücknahmeabkommen sehr mangelhaft beziehungsweise gibt es kaum Rücknahmen in diesem Bereich. Probleme, die man hier ansprechen muss, betreffen ebenso Marokko, Tunesien, Jordanien oder den Libanon – auch da gibt es kaum Rückführungen.
Deshalb wundert es mich auch nicht – ich habe das gestern schon in einer anderen Debatte angesprochen –, dass 19 500 Asylanträge im Jahr 2015 abgelehnt worden sind und
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