Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (fortsetzend): Ich glaube, es ist alles gesagt, nur mehr eines: Nicht umsonst ist das Team Stronach bei den Umfragen bei null Prozent. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
18.11
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Doppler zu Wort. – Bitte.
18.11
Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Hohes Haus! Frau Minister! Verschwundene Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Antrag ist nicht mehr ganz neu – ja, das stimmt –, er trägt das Datum 26. November 2015. In der Zwischenzeit – das haben wir gehört – hat sich einiges getan, lieber Herr Kollege. Aber das, was sich getan hat, das hat sich nicht von selbst getan.
Die Herrschaften von der ÖVP und von der SPÖ haben diese Weisheit nicht selbst erfunden, sondern es wurde hier Druck erzeugt, vor allem auch von der Bevölkerung. Deshalb hat sich etwas getan, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Aber dem Inhalt dieses Antrages kann man voll und ganz zustimmen, Herr Kollege Gerstl und Herr Kollege Weninger. Die Tatsachen sind so. Die Begründung in diesem Antrag ist vollkommen richtig.
Auf der einen Seite, meine sehr geehrten Damen und Herren, würde dieser Antrag der direkten Demokratie sicher nicht schaden, und auf der anderen Seite wäre eine Volksbefragung nichts Schlechtes. Man muss ja schon auch festhalten, dass uns das Flüchtlingsproblem, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Kollege Weninger, sicher noch lange beschäftigen wird.
Es stimmt schon: Es sind sehr viele hilfsbedürftige Menschen dabei, denen geholfen werden muss, die einen Schutz brauchen. Das steht außer Frage.
Aber es steht auch außer Frage, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass sehr viele Menschen nicht vor Gefahr flüchten, sondern aus wirtschaftlichen Gründen das Land verlassen. (Abg. Weninger – den Kopf schüttelnd –: Das ist net wahr!)
Herr Kollege, Sie können den Kopf schütteln, soviel Sie wollen, das wird es nicht ändern, und Sie, Herr Kollege, werden diese Flüchtlingsproblematik alleine nicht lösen können. – Herzlichen Dank. (Beifall beim Team Stronach.)
18.13
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Korun zu Wort. (Unruhe im Sitzungssaal.)
Geht es ein bisschen leiser?! Frau Korun ist am Wort und hätte gerne auch Ihre Aufmerksamkeit, Herr Kollege Doppler.
Bitte, Frau Kollegin.
18.13
Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eine Volksbefragung darüber, ob bestehende Gesetze anzuwenden sind oder nicht, ist in der Tat sehr originell – wenn man nicht so diplomatisch ist, müsste man sagen, geradezu skurril. Andere Probleme hat Kollege Gerstl angesprochen.
Es ist aber interessant, dass der Antrag nicht einmal sagt, welche konkreten Bestimmungen angeblich nicht eingehalten wurden. Mir kommt vor, der Antragsteller weiß das selber nicht. Die konkrete Bezeichnung, worüber man eigentlich befragen will, ist doch das Minimum bei einer Volksbefragung, die man beantragt.
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