Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll121. Sitzung / Seite 108

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter Steinbichler, wie lange sind Sie jetzt schon im Parlament? (Abg. Steinbichler spricht ins Mikrofon, obwohl es ausgeschaltet ist. – Zwischenrufe bei der ÖVP.) Herr Abgeordneter, wie lange sind Sie jetzt schon im Parlament? Ich habe geglaubt, ich muss die Bestimmungen der Geschäftsordnung zur tatsächlichen Berichtigung nicht mehr wiederholen. Soll ich es doch noch tun?

Also: Ich bitte, zuerst den zu berichtigenden Sachverhalt möglichst wortgetreu zu wie­derholen und dann die Berichtigung anzubringen – ohne Debatte mit den Damen und Herren von der ÖVP.

 


Abgeordneter Leopold Steinbichler (fortsetzend): Dann müsste ich einen Großteil dessen, was die Frau Kollegin gesagt hat, wiederholen, weil sie einen Großteil Ihrer Redezeit dem gewidmet hat, Frank Stronach in einem nicht richtigen Licht darzustellen. Frank Stronach hat neun Jahre 202 Millionen € für 70 Fußballspieler in die Fußballaka­demie investiert. (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.) Und da sind berühmte Spie­ler wie Alaba und andere herausgekommen!

Frau Kollegin, mit …

16.18


Präsident Karlheinz Kopf: Danke, Herr Abgeordneter. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Steinbichler – ins ausgeschaltete Mikrofon sprechend –: Mit dieser Klientelpolitik vertreiben wir internationale Investoren! Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) – Herr Ab­geordneter, danke!

Noch einmal: Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Steinbichler! Es gibt eine sau­bere Formulierung in der Geschäftsordnung darüber, wie eine tatsächliche Berichti­gung anzubringen ist: Zuerst ist der zu korrigierende Sachverhalt zu wiederholen, da­mit alle wissen, worum es geht, und dann ist die Korrektur anzubringen.

Da Sie das nun zum zweiten Mal nicht gemacht haben und Ihre Ausführungen einer tatsächlichen Berichtung nicht entsprechen, habe ich Ihnen das Mikrofon abgedreht, aber ich sehe, Sie können gut damit leben. (Heiterkeit beim Team Stronach.)

Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Pilz. – Bitte. (Abg. Wöginger: Pilz in die Hof­burg!)

 


16.19.00

Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Herzlichen Dank! Pilz wird gerne in die Hofburg gehen, um Alexander Van der Bellen zu gratulieren. Danke für diesen Zuruf. (Ruf bei der ÖVP: Zum „Schurkenstaat“!)

Ich begrüße, wenn es die ÖVP schon nicht tut, unseren werten Kollegen Andreas Khol herzlich hier im Parlament (allgemeiner Beifall) und drücke ihm in aller persönlichen Wertschätzung mein herzliches Beileid zu seiner Partei aus. (Heiterkeit bei den Grü­nen. – Zwischenruf der Abg. Fekter.)

Jetzt zum Thema selbst: Herr Abgeordneter Schellhorn, ich befürchte, Sie haben falsch aus dem „Falter“ zitiert. Das richtige Zitat im „Falter“ ist ein wörtliches Zitat von Michael Radasztics, dem Leiter der Wirtschaftsgruppe der Staatsanwaltschaft Wien. Es lautet wörtlich: „(…) ein anständiger Mensch hat kein Konto in Lichtenstein“. Das sagt der Lei­ter der Wirtschaftsgruppe der Staatsanwaltschaft Wien. Ich halte das für eine sachlich sehr begründete Feststellung.

In diesem Zusammenhang lese ich Ihnen etwas vom 17. Dezember 2013 von einer Homepage aus Liechtenstein vor. Zitat: „Es erfüllt uns mit Stolz und Freude, dass un­ser langjähriges Kanzleimitglied, Univ.Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter, am 16.12.2013 zum österreichischen Justizminister angelobt wurde. Diese Aufgabe erlaubt ihm leider nicht, weiter für Batliner Gasser Rechtsanwälte in Liechtenstein und unsere Klienten tä-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite