21.35
Abgeordneter Dr. Franz-Joseph Huainigg (ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Wir hatten vor einem Jahr eine Enquete-Kommission, im Laufe derer wir mit ExpertInnen sehr gut darüber diskutiert haben, wie ein Lebensende in Würde bis zuletzt aussehen kann.
Der einhellige Tenor aller Parlamentsparteien war, dass man nicht durch die Hand eines anderen sterben sollte, dass die Sterbebegleitung sehr wichtig ist und dass die Palliativ- und Hospizmedizin ausgebaut und finanziell abgedeckt gehört. Deshalb begrüße ich es auch als einen wichtigen Schritt, dass durch die Auflösung des KRAZAF die frei werdenden Mittel für diesen Zweck gewidmet werden.
Das ist natürlich keine volle Finanzierung. 18 Millionen € werden jährlich gebraucht. Aber es ist ein wichtiges Zeichen der Wichtigkeit und der Anerkennung. Ich glaube, es ist auch ein Vorbild für alle Organisationen sowie für Bund, Länder und Gemeinden, wenn es darum geht, ihren Beitrag im Finanzausgleich zu leisten.
Ein wichtiger Schritt des 51 Punkte umfassenden Beschlusses dieser Enquete-Kommission war die Gründung eines Palliativ- und Hospizforums. Es freut mich sehr, dass es gelungen ist, dass dieses Forum vor Kurzem gegründet worden ist und zwei wirklich fähige Präsidentinnen hat.
Frau Dr. Elisabeth Pittermann und Waltraud Klasnic sind wirklich hervorragende Persönlichkeiten, die sich in der parlamentarischen Enquete-Kommission gut eingebracht haben. Ich glaube, dass sie die Koordination dieses wichtigen Themas gut übernehmen werden.
Zum Abschluss dieses Plenartages bleibt mir nichts Besseres zu wünschen, als – Sie werden es kaum erraten – dass die Menschenwürde in der Verfassung verankert wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schellenbacher.)
21.39
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Franz. – Bitte.
21.40
Abgeordneter Dr. Marcus Franz (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Der KRAZAF wird jetzt abgewickelt. Da wird einem fast ein bisschen wehmütig ums Herz, und zwar nicht aus emotionalen Gründen, sondern aus Gründen der Sinnhaftigkeit.
Grundsätzlich war der KRAZAF, der ja 1978 etabliert wurde, ein gesamtheitliches, bundesweites Steuerungsinstrument. Das ist das, was wir immer wieder einfordern: dass wir eine nationale, österreichweite Steuerung des Finanzwesens im stationären Gesundheitswesen, also im Krankenhauswesen, haben und einführen sollen. Das heißt also, wenn man den KRAZAF retrospektiv betrachtet, war das grundsätzlich etwas Gutes, und wir sollten weiterdenken: Was könnte man aus diesem Erbe des KRAZAF machen?
Wir könnten ein österreichweites Gesundheitssystem im stationären Bereich einführen, nämlich wenn wir alle öffentlichen Spitäler zusammenlegen. Das hätte eine ganze Reihe von großen Vorteilen, wir könnten nämlich bundesweit geregelt finanzieren. Wir haben bereits einen österreichischen Strukturplan, regionale Strukturplanungen, wir haben alle diese Instrumente bereits fix und fertig hier liegen. Wir haben trotzdem eine föderale Zersplitterung, die wir alle kennen, die bis hinunter in die Bezirksebene geht, sodass diverse Bezirkskrankenhäuser im Sinne der örtlichen, regionalen Versorgung so geführt werden, dass sie durchaus infrage gestellt werden können. Man könnte es durchaus viel besser machen, wenn man die validen, von Experten vorliegenden
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite