Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll128. Sitzung / Seite 204

er wird in Zukunft mehr Geld bekommen, aber er wird dieses Geld, davon bin ich über­zeugt, sinnvoll einsetzen.

Ich bedanke mich beim Verteidigungsminister dafür, dass er ein klares Bekenntnis zu einer flächendeckenden Landesverteidigung abgegeben hat. Seinem Vorgänger konn­ten wir das Zugeständnis zur Erhaltung der Kasernen im ländlichen Raum nicht abrin­gen. Ich habe mich ja für den Erhalt der Kaserne Tamsweg massiv eingesetzt. Es gibt ein klares Bekenntnis vom derzeitigen Verteidigungsminister, herzlichen Dank auch da­für – auch dem Finanzminister, dass er das Geld dafür zur Verfügung stellt.

Sicherheit ist wichtig, Sicherheit kostet Geld, Sicherheit ist aber ein hohes Gut, und da­für sollten, nein, dafür müssen wir uns einsetzen und kämpfen – in Österreich, in der Europäischen Union und darüber hinaus. (Beifall bei der ÖVP.)

16.22

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Fazekas. – Bitte.

 

16.22.10

Abgeordneter Hannes Fazekas (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dieses scheinbar kleine Thema der Lie­ferung von Nachtsichtgeräten an Mazedonien zeigt, wie schwierig dieses Thema ist und welch große Wirkungen dahinter sind. Daher kann das gemeinsame Ziel aller EU-Staa­ten nur sein, eine Lösung im Sinne der Menschen, die flüchten, eine Lösung in den Staa­ten, in denen die Ursachen der Fluchtbewegungen liegen, zu finden. Letztendlich muss man auch zur Kenntnis nehmen, dass es wichtig ist, dass Staaten unterstützt werden.

Natürlich kann ich dem Kollegen Pilz in der einen oder anderen Sache nicht ganz un­recht geben, es gäbe genug Budgetmittel, die man sonst noch verwenden könnte, aber es ist nun einmal in dieser Form entschieden und geht meiner Meinung nach auch in Ordnung. Letztendlich muss aber eine große gemeinschaftliche, europäische Lösung her. Das hindert aber niemanden daran – das muss man auch erwähnen –, gerade in diesem Bereich, was die Grenzsicherung betrifft, was die Bekämpfung der Schlepperei betrifft, verstärkt Maßnahmen zu setzen, was notwendig ist. Das ist in Österreich ge­schehen, auch mit der Aufrüstung des Schlepper-Referates im Bundeskriminalamt und der Verstärkung von Frontex, denn gerade diese Organisationseinheit hat in der nächs­ten Zeit und in den nächsten Jahren sehr viel zu tun.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte mich den Worten meines Kolle­gen Michael Ehmann anschließen, auch für mich endet die Zeit hier im Hohen Haus (Zwischenruf des Abg. Rädler) – nach fast achtjähriger Tätigkeit, mit einem kurzen In­termezzo, das alle kennen; ich bin dann im September wieder hier eingezogen. Ich wer­de nun dieses Haus wieder verlassen (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Rädler), und zwar mit einem sehr guten Gefühl, weil ich weiß, dass wir Abgeordnete, auch wenn viele, viele Diskussionen sehr kontroversiell geführt werden, letztendlich dem österrei­chischen Volk, den österreichischen Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet sind.

Daher möchte ich mich bei allen für viele, viele gute Diskussionen ganz herzlich be­danken. Ich werde in Zukunft wieder in meinem angestammten Bereich tätig sein, in der Kriminalitätsbekämpfung in unserem Lande. Es hat ja in den letzten Monaten sehr viele gute Tipps gegeben, auch hier im Hohen Hause, das eine oder andere hat Sinn gemacht, manche Dinge haben weniger Sinn ergeben, aber man kann von allem etwas mitnehmen. Ich konnte hier auch in diesem Bereich sehr viel lernen.

Ein herzliches Dankeschön, Frau Präsidentin, auch an die Mitarbeiterinnen und Mitar­beiter der Parlamentsdirektion für die hervorragende Unterstützung.

Ich wünsche meinen geschätzten Kolleginnen und Kollegen, dem Hohen Haus – weil wir gerade bei Nachtsichtgeräten sind – vor allem während des Tages sehr viel Weit-