Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 187

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diese Missstände in Zukunft beseitigen können. Und das ist auch der Grund, warum auch wir uns engagieren, dass der nächste Rechnungshofpräsident/die nächste Rech­nungshofpräsidentin diesen Job auch gut werden ausüben können.

Wolfram Proksch, unser Kandidat, ist übrigens hier. Ihm können Sie gerne ein paar Fragen stellen, wenn Sie möchten. Wir beschäftigen uns nämlich schon mit dem Prozess und wollen einen guten nächsten Rechnungshofpräsidenten. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Zanger.)

19.04


Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Becher. – Bitte.

 


19.04.15

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident! Ich möchte ganz kurz Stellung nehmen zum Bericht des Rechnungshofes über das Pilotprojekt e-Medikation. Dieser hat ja auch tagesaktuelle Bedeutung. Die elektronische Gesund­heits­akte ist im Dezember des Vorjahres für Wien und für die Steiermark gestartet, gestern hat sich das AKH angeschlossen, und Ende dieses Monats, am 25., wird der Pilotbetrieb der e-Medikation in Deutschlandsberg gestartet. Das heißt, das ist eine Datenbank mit Medikamenten und wechselwirkungsrelevanten Arzneimitteln, die dort auch gespeichert werden soll.

Laut Rechnungshofbericht war das Ziel der Überprüfung die Beurteilung der Orga­nisation, der Kosten, der Ergebnisse und der vergaberechtlichen Aspekte des Pilot­projekts e-Medikation. Die Adressaten waren aber der Hauptverband und die ELGA GmbH. Wesentliche Kritikpunkte betreffen die Überschreitung der veran­schlagten Kosten. Es waren insgesamt, glaube ich, fast 25 Prozent auf 3,9 Millionen € und Vergabefehler bei der Entwicklung der Arztsoftware 2011, für die der Haupt­verband aber auch Geldbußen auferlegt bekommen hat, die dann nach einer Klage beim Verwaltungsgerichtshof im Berichtsjahr 2014 wieder zurückgenommen werden mussten.

Die Übernahme der Rechnungshofvorschläge ist an sich sehr erfreulich. In meinem Wahlkreis, in der Donaustadt, ist auch ein Pilotversuch durchgeführt worden, der nicht so von Erfolg gekrönt war, vor allem auch deshalb – es war das Sozialmedizinische Zentrum Ost eingebunden und auch die Apotheken waren involviert –, weil sich sehr wenig Patienten angeschlossen haben und die Teilnahme insgesamt zu gering war.

Der Rechnungshof attestiert aber, dass im Evaluierungszeitraum insgesamt 16 570 War­nungen aufgezeigt werden konnten, darunter 110 schwerwiegende Warnungen vor Dingen, die zum Teil bis zum Tod führen könnten, also sehr starke gesundheitliche Beeinträchtigungen darstellen würden. Insofern kann man, so meine ich, sehr wohl von einem Erfolg dieses Tests sprechen. Ich denke, die e-Medikation wird weiter zügig vorangetrieben. Die Kurskorrekturen durch den Rechnungshof sind berücksichtigt worden. Im Sinne der Sparsamkeit wird das auch umgesetzt. Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, dass dieses Programm greift und man sich nicht nur mit der Angst beschäftigt, die hier auch geschürt wird. Ich bin der Ansicht, dass es wichtig ist, Medikamentenunverträglichkeit durch den Computer aufzuspüren und dadurch Leben retten zu können. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

19.07


Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schenk. – Bitte.

 


19.07.48

Abgeordnete Martina Schenk (STRONACH): Frau Präsidentin! Herr Rechnungshof­prä­sident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir verhandeln heute –


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