Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 153

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einer Momentaufnahme, die bei der Auswahl des Rechnungshofpräsidenten/der Rech­nungshofpräsidentin circa eine Stunde gedauert hat. Und ich frage mich, ob das Auswahlverfahren, beschränkt auf ein Hearing, der Aufgabe an und für sich gerecht wird. Und ich frage mich, ob ein Hearing allein wirklich zu einer uneingeschränkten Objektivität führen kann, wenn man nur einen Überblick über einige notwendige, wichtige Fähigkeiten bekommt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Mir hat der Kommentar von Bernhard Görg im „Standard“ von gestern unter dem Titel „Ein Hearing ist kein Präzisionsinstrument“ gut gefallen. Er beschreibt sehr gut, was das Hearing leisten kann und was es nicht leisten kann. Und ich kann es Ihnen zum Nachlesen empfehlen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe in meinem Berufsleben schon sehr viele Bewerbungsgespräche geführt und war auch bei Hearings dabei. Ich habe Menschen erlebt, die eine besondere Gabe haben, sich zu präsentieren, die wissen, welche Antworten beim Auswahlgremium gut ankommen. Ich habe aber auch zur Kenntnis nehmen müssen, dass solche Menschen nicht immer die beste Wahl für den aus­geschriebenen Job waren. Nicht umsonst wird von vielen Unternehmen und Einrich­tungen einem mehrstufigen Auswahlverfahren der Vorzug gegeben.

Abschließend, sehr geehrte Damen und Herren, möchte ich sagen: Lassen wir die Entscheidungen über Personalangelegenheiten dort, wo sie hingehören: bei den Unternehmen selbst! Ziehen wir sie nicht in den Bereich der Politik hinein! – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

15.55


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Zanger zu Wort. – Bitte.

 


15.55.25

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Frau Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Cap, danke für den launigen Beitrag über den ORF und danke auch für die Erwähnung meiner Person in dieser Causa. Ich komme dann ein bisschen später noch einmal darauf zurück und erkläre Ihnen, welche Gedanken ich dazu habe.

Zum Thema ORF kann man eines sagen: Mit uns können Sie immer über alles diskutieren, wir sind wirklich gesprächsbereit! Aber vor allem wünsche ich mir, dass wir beim ORF auch einmal über die Zwangsgebühren reden. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

Eingangs möchte ich zur Bestellung des Rechnungshofpräsidenten beziehungsweise jetzt der Frau Rechnungshofpräsident kurz Stellung nehmen und feststellen, dass der Herr Bundeskanzler von Anfang an dem Parlament nicht wirklich einen guten Dienst erwiesen hat, auch keine Reverenz, wenn er sich von der Personalauswahl, was die Kandidaten für den Rechnungshofpräsidenten betrifft, öffentlich enttäuscht gezeigt hat. Er hat nämlich davon gesprochen, dem Parlament liege eine gewisse Kandidatenliste vor, der Spielraum sei damit ganz ordentlich eingeschränkt, die Auswahl, was das Anforderungsprofil betreffe, sei sehr eingeschränkt. – Also das ist meiner Meinung nach eine Absprache der Qualität oder der Anforderungen an die Kandidaten selbst. Und so etwas muss man sich, wenn wir, das Parlament, entscheiden, wer Rech­nungs­hofpräsident wird, auch von einem Herrn Kanzler Kern nicht bieten lassen. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich für meine Person und für meine Fraktion kann sagen: Allen Kandidaten, die sich dem Hearing gestellt haben, ist höchster Respekt zu zollen. Alle haben ihre Qualitäten gehabt, selbstverständlich in unterschiedlichem Ausmaß. Und ein Hearing ist natürlich, was die Meinungsbildung über die beste Wahl betrifft, immer eine subjektive Ge-


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