Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 160

unwohl dabei fühlen, wenn man ein Hearing zu einem Schaulaufen degradiert und Platz für Postenschacherei schafft.

Wir wollen, dass bei künftigen Hearings die Öffentlichkeit noch mehr eingebunden wird, dass man den Zugang wirklich so niederschwellig wie möglich macht, indem man es live auf ORF III auch im Fernsehen überträgt. Da schauen dann vielleicht doch ein paar mehr zu als vielleicht bei einer Plenarsitzung, man weiß es ja nicht.

Herr Bundeskanzler! Sie haben gesagt, ein Hearing kann kein Allheilmittel sein. Ich glaube nicht, dass das irgendjemand sagen oder behaupten wollte, aber ich glaube, das, was wir erreichen wollen, ist, dass ein Hearing eigentlich nur ein Teil einer neuen Prozessfindung, wie man solche Posten besetzen kann, sein sollte. Es muss grund­sätzlich für eine solche Art von Posten neue Prozesse geben, transparente Prozesse, mit internationalen Ausschreibungen zum Beispiel. Es gibt verschiedene Ideen, die da noch hineinfließen können. Ein Hearing ist kein Allheilmittel, es sollte eigentlich das Mindeste sein, das man machen muss. Es wird vielleicht nichts verändern, aber es wird uns dazu bringen, dass wir diese Prozesse grundsätzlich anders denken, weil dann auch endlich die Öffentlichkeit erfährt, wie normalerweise mit solchen Postenbesetzungen umgegangen wird. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

16.19

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Hakel. – Bitte.

 

16.20.12

Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundes­kanzler! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Zanger, kann es sein, dass ich am Beginn Ihrer Rede ein bisschen Eifersucht gegenüber dem Kollegen Strolz herausgehört habe, weil Kollege Cap angeboten hat, sich mit ihm persönlich zu treffen und mit Ihnen nicht? – Aber wir werden versuchen, das zu organisieren, dass er Sie auch noch trifft. (Abg. Zanger: Was hast du für Prob­leme?)

Wir haben jetzt schon sehr viel zum Thema ORF gehört, wie der ORF-Generaldirektor über den Stiftungsrat bestellt wird. Ich habe auch großes Vertrauen in die einzelnen Stiftungsräte und finde den Vorschlag des Kollegen Strolz, dieses Hearing auf ORF III zu übertragen, durchaus sinnvoll und praktikabel. Das würde auch zu mehr Transparenz beitragen.

Eine Eignung, die der Generaldirektor auch braucht – es gibt viele verschiedene fachliche Eignungen, die hiebei notwendig sind; ich will jetzt nur eine hervorheben –: Das ist eben die Regel, dass es nach einer politischen Funktion zumindest vier Jahre nicht möglich ist, in das Unternehmen einzutreten. Das ist nicht unwichtig, um da eben keine Politisierung zu ermöglichen.

Als Kunst- und Kultursprecherin der SPÖ hatte ich in den vergangenen zwei Jahren natürlich mehrmals Kontakt mit einzelnen Personen im ORF. Es ging aber nie darum, inhaltlich Einfluss zu nehmen, sondern einzig und allein darum, zu kontrollieren, ob der ORF seinen öffentlichen Auftrag im Bildungs- und vor allem im Kulturbereich erfüllt. Da frage ich mich, Frau Kollegin Dietrich: Wo war Ihre Unterstützung in den letzten zwei Jahren, wenn ich darauf hingewiesen habe, dass der Kulturauftrag erfüllt werden muss?

Es ist trotzdem gelungen, mit Generaldirektor Wrabetz den Anteil österreichischer Kunst und Kultur im ORF deutlich zu erhöhen und so auch den öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen. Angefangen beim Spartenkanal ORF III Kultur und Information, der sich erfolgreich etablieren konnte, werden auch hochwertigste Kulturhighlights wie das