Diese Chance ist verpasst worden. Dass wir von vornherein klargemacht haben, dass wir weder für die eine Regierungspartei noch für die andere Regierungspartei den Steigbügelhalter spielen werden, das ist eben unsere konsequente Politik in dieser Frage. (Beifall bei der FPÖ.)
16.37
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
16.37
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Frau Präsidentin! Es gab mehrere Erkenntnisse dieses Hearings. Die erste ist, wir haben eine neue Anti-Hearing-Partei im Parlament – ich begrüße die ÖVP.
Sie haben festgestellt, das mit dem Hearing war eine ein bisschen blöde Idee, denn wenn man nachher erklären muss, dass das, was man vorher gesagt hat, automatisch das Beste ist, wird es schwierig. Ich habe dann auch das Interview von Herrn Klubobmann Lopatka in der „ZiB 2“ oder in der „ZiB 1“ – ich glaube, in der „ZiB 2“ wurde es ausgestrahlt – gesehen.
In der Ecke des Saals war, nachdem klar berichtet worden ist, was der Eindruck der Journalisten war, was der Eindruck der Öffentlichkeit war, Herr Lopatka, der gemeint hat, es gibt eine einzige Entscheidung: Die beiden Kandidatinnen, die wir nominiert haben, waren mit Abstand die Besten. Eine davon ist halt gewählt worden. (Zwischenruf des Abg. Lopatka.)
Man muss jedoch Klubobmann Lopatka grundsätzlich gratulieren: Es war schon ein „tricky plan“. Ich meine, wir kennen uns ja aus anderen Bereichen. Der diesmalige Plan war schon gut, muss man sagen, er ist schön aufgegangen.
Also man nominiert zwei, die nominiert man so früh, bevor der Regierungspartner noch dabei ist, wobei das kein Kriterium ist, und dann immer eine, wo man genau weiß, das ist die absolute Kampfansage an den Regierungspartner – das war Frau Berger –, und als Zweite nimmt man dann „eine von uns“. – Ich weiß nicht, Herr Lopatka, stimmt das, dass irgendwann einmal der Spruch gefallen ist, es wird auch „eine von uns“ werden? Könnte es sein, dass das einmal gefallen ist? Dann wird es halt „eine von uns“, nämlich von Ihnen. (Heiterkeit des Abg. Steinhauser.) Das war schon tricky aufgesetzt. (Abg. Rädler: Sie müssen schon großräumiger denken!)
Also „von uns“ ist dort jemand drinnen, der Lopatka-Plan ist somit aufgegangen. Blöd wird es, dass man euch sagen muss, da gab es noch jemanden, der bei allen Schwierigkeiten mitgespielt hat. Aber das Hearing hat schon deutliche Vorteile gebracht. Ich meine, Deals kann man nicht verhindern, aber sie werden transparent. Das ist der Vorteil, den Hearings mit sich bringen. Darauf sollten wir halt in Zukunft setzen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der NEOS.)
Jetzt gibt es noch ein paar Betrogene, bei der FPÖ zum Beispiel, denn die hatten auch einen Deal, nämlich mit Herrn Lopatka. Jetzt ist die Frage: Soll man mit Herrn Lopatka Deals machen? Und was bleibt dann übrig?
Also diese Geschichte mit Rechnungshof versus ORF wird jetzt spannend, denn sie ist offenbar nicht ganz aufgegangen. Es wird noch sehr spannend, wie es jetzt weitergeht.
Jetzt haben Sie die Fläche mit der SPÖ aufgemacht, mit der FPÖ aufgemacht, also der Freund aller Parlamentarier, Reinhold Lopatka, wird schon schauen, mit wem er sonst noch irgendwelche Deals macht.
Er hat allerdings schon etwas genutzt, was ihm Herr Bundeskanzler Kern aufgemacht hat, denn der Umstand, dass sich Bundeskanzler Kern in die Besetzung eingemischt
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