Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 175

(Abg. Lopatka: Wer ist das?), der kleine Meister des House of Cards, dieser beliebten US-Serie (Ruf bei der ÖVP: Kevin Spacey!), in der es um einen sehr intriganten, umtriebigen Abgeordneten geht. – Herr Lopatka lächelt so schelmisch, er scheint sich in dieser Rolle des Intriganten sehr gut zu gefallen.

Tatsächlich ist das, was sich hier abspielt …

 

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete, ich würde Sie bitten, diesen Vorwurf zurückzunehmen (Ruf bei den Grünen: Welcher Vorwurf?), oder ich muss Ihnen für „Intriganten“ einen Ordnungsruf erteilen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

 

Abgeordnete Sigrid Maurer (fortsetzend): Ich glaube, ich habe einen Vergleich gezogen, aber ich nehme das zurück. (Abg. Glawischnig-Piesczek: In der Serie ist er intrigant! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.) Ich weiß nicht genau, was der Vor­wurf war. Ich habe gesagt, Herr Lopatka scheint sich in dieser Rolle zu gefallen; er lächelt auch schon wieder sehr, sehr schelmisch und glaubt, das ist immer noch ein Spaß hier. (Abg. Lopatka: Sie haben es ja zurückgenommen!)

Tatsächlich ist das kein Spaß, was sich hier abspielt, sondern es ist eine sehr traurige Episode für das österreichische Parlament, was sich hier in den letzten zehn Tagen abgespielt hat, und es sollte jeden einzelnen Abgeordneten, jede einzelne Abgeord­nete hier herinnen beschäftigen – Sie, Herrn Pendl, genauso wie Herrn Lopatka, wie Kollegen Berlakovich. Das ist die Frage, wie dieses Parlament mit der ganz wichtigen Position des Rechnungshofpräsidenten/der Rechnungshofpräsidentin, mit dieser Wahl umgeht.

Ich finde, wir alle sollten einmal darüber nachdenken: Wie ernst nimmt sich ein Parlament, das solch eine Show abzieht? Wir laden zum allerersten Mal zu einem öffentlichen Hearing ein, und das Ergebnis dieses Hearings ist offensichtlich völlig irrelevant für die Entscheidung dieses Parlaments. Die Abgeordneten, die ange­sprochen sind, sind natürlich vor allem die Abgeordneten der beiden Regierungsfrak­tionen.

Wir haben eine Position für die nächsten zwölf Jahre besetzt – zwölf Jahre, da haben wir, vom heutigen Zeitpunkt aus gesehen, noch drei Mal Nationalratswahlen –, das ist also eine ganz, ganz weitreichende Entscheidung; es geht um das oberste Kontroll­organ der Republik. Diese Entscheidung ist auf eine Art und Weise gefällt worden, die unglaublich ist, wenn man sie von außen betrachtet.

Es beginnt damit, wie mit dem Hearing umgegangen wird. Und da muss ich schon auch noch eines bemerken – das wäre nach der Geschäftsordnung eigentlich eine tatsächliche Berichtigung –: Herr Klubobmann Strache hat vorhin behauptet, alle sechs FPÖ-Mitglieder des Hauptausschusses seien anwesend gewesen. – Das ist falsch. (Zwischenruf des Abg. Zanger.) Das Hauptausschussmitglied Strache war beim Hearing nicht anwesend (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Ja sicher! … es waren sechs Mitglieder!), und er ist auch jetzt nicht anwesend.

Strache ist Mitglied des Hauptausschusses und hat als Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs nicht das Interesse aufgebracht, diesem öffentlichen Hearing beizu­wohnen. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Er hat die Wahlanfechtung bekannt gege­ben!) Er fehlt auch jetzt schon wieder. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Lopatka.) – Herr Lopatka, ich stelle fest, wer Interesse daran zeigt, wer den Rechnungshof leitet, und wer nicht. Ich stelle fest, Herr Strache war nicht anwesend. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Wer von uns im Hauptausschuss sitzt, müssen Sie schon uns überlassen!) – Herr Strache hat behauptet, er sei nicht Mitglied des Haupt­ausschusses, er ist aber Mitglied des Hauptausschusses. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: