Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 187

Ausdruck, dass uns jedes Kind gleich viel wert ist. Wir sind in der Lage, in Summe bis zu rund 16 500 € für ein Kind zu lukrieren.

Das Kinderbetreuungsgeld-Konto Neu bringt auch mehr Partnerschaftlichkeit. Für jene Paare, die sich die Kinderbetreuung 50 : 50 oder 40 : 60 aufteilen, ist ein Partner­schaftsbonus in der Höhe von 1 000 € vorgesehen. Und um die Väterbeteiligung und die Bindung zwischen den Kindern und den Vätern zu verbessern, gibt es den Familienzeitbonus, der in Summe 700 € ausmacht.

Es ist in den letzten Jahren also viel geschehen: die Erhöhung der Familienbeihilfe, der Ausbau der Kinderbetreuungs- und Kinderbildungsstätten, und jetzt das neue Kinder­betreuungsgeld-Konto.

Ich möchte den Kritikern eine kleine Kalkulation der Arbeiterkammer und auch des ÖIF mit auf den Weg geben, weil immer gesagt wird, es werde finanziell zu wenig für die Familien in Österreich getan: Der Verbraucherpreisindex ist zwischen 2000 und 2014 um 33,5 Prozent gestiegen, und die Ausgaben pro Jahr und Kind haben im Jahr 2000 2 472 € und im Jahr 2014 3 562 € betragen. Das ist eine Steigerung von 44 Prozent, und da sind die Boni, die es steuerlicher Natur gibt, noch nicht eingerechnet, und da ist die Besserstellung der Familien bei der Steuerreform 2016 noch nicht eingerechnet. Es ist hiermit schwarz auf weiß bewiesen, dass wir finanziell sehr wohl sehr viel für die österreichischen Familien tun und dass die Steigerung weit über der Inflationsrate liegt. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir sind, so gesehen, auf einem guten Weg; ich würde sogar sagen, wir sind auf der Überholspur. – Ein großes Dankeschön an die Frau Bundesministerin, ein großes Dankeschön an die Bundesregierung, ein großes Dankeschön an das Hohe Haus! Ich möchte alle auffordern: Bleiben wir auf diesem Weg, stärken wir die Familien in Österreich, denn dann sind die Kinder in Österreich gut aufgehoben! – In diesem Sinn: Danke schön und alles Gute. (Beifall bei der ÖVP.)

17.51

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Schwentner zu Wort. – Bitte.

 

17.51.10

Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich kann mich jetzt – und es ist ungewöhnlich, dass sich die Opposition einig ist; das war im Ausschuss auch schon so – eigentlich nur meiner Vorrednerin von der FPÖ anschließen. Ich bin auch sehr enttäuscht – aus ganz anderen Gründen natürlich, aber in vielen Punkten pflichte ich ihr bei; ich werde es auch erläutern. (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Nein, wir sind uns in einigen Punkten sogar sehr einig.

Ich finde, es ist eine wirklich große Chance vertan, nämlich eine große Chance, auf die wir seit Jahren warten. Wir wissen, das Kinderbetreuungsgeld und wie all das geregelt ist, ist eine große Herausforderung für künftige Eltern. Eltern können sich das aufteilen, wenn sie Kinder bekommen, zu Hause bleiben, sich die Familienarbeit beziehungs­weise Familienzeit teilen, also all das Schöne mit den Kindern, aber auch all das, was anstrengend ist – die Pflege, das Aufziehen von Kindern, das brauche ich niemandem zu erzählen, das ist auch Arbeit.

Mit dem Kinderbetreuungsgeld-Konto Neu hätte man wirklich Gesellschaftspolitik machen und die Gesellschaft verändern können. Leider ist es bei der großen Hoffnung geblieben, und es ist nicht so weit gekommen. Es ist, das kann ich nachvollziehen, Herr Kollege Strasser, offensichtlich sehr viel diskutiert worden. Ich bin auch ent­täuscht, weil ich das Gefühl hatte – und ich habe große Hoffnung in Sie gesetzt, Frau Ministerin, auch in die sogenannte Spiegelministerin, die ehemalige Frauenministerin –,