Zum Vorredner vielleicht noch ein Wort zur Geschichtserinnerung: Ich kann mich auch noch gut daran erinnern, als die FPÖ zwischen 2000 und 2006 in der Regierung war, dass einmal Herr Bundesminister Haupt für Frauenangelegenheiten zuständig war. Das war ein Novum in der österreichischen Geschichte. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Zanger: Der war gut! – Abg. Haider: Der war ein guter Frauenminister!)
Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Frau Bundesministerin Oberhauser in Zukunft für Frauen- und Gleichstellungspolitik zuständig ist, dann ist diese, davon bin ich überzeugt, bei ihr in guten Händen. Sabine Oberhauser ist prononcierte Frauenpolitikerin. Sabine Oberhauser war ÖGB-Frauenvorsitzende, stellvertretende ÖGB-Chefin, und – was in diesem Zusammenhang noch sehr, sehr wichtig ist – Sie kennt die Sozialpartner, sie kennt die Sozialpartnerinnen.
In einer ihrer ersten Aussagen hat sie darauf hingewiesen, wie wichtig es ihr ist, dass man von dem Lohn einer Vollzeitarbeit auch leben können soll, und daher ist das Schließen der Einkommensschere eines der ganz, ganz wichtigen Ziele. Dafür brauchen wir höhere Löhne für die Frauen, und wir brauchen selbstverständlich Rahmenbedingungen für die Frauen (Rufe bei der FPÖ: Na machts es! Na machts es!), damit ein Vollzeitberuf auch ausgeübt werden kann.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte noch etwas erwähnen: Es gab eine Debatte im Hauptausschuss, dass es von den Kolleginnen der Grünen den Wunsch nach einem eigenständigen Frauenministerium gegeben hat. Ich möchte mich dieser Idee grundsätzlich nicht verschließen. Ich bin immer eine Anhängerin eines eigenständigen Frauenministeriums gewesen, nur – und das war mein Einwand dazu – brauchen wir diesbezüglich auch mehr Gesetzeskompetenzen für ein gesellschaftspolitisch so wichtiges Anliegen wie Frauenpolitik, wie Gleichstellungspolitik (Abg. Hafenecker: … Bundeskanzler!), denn wenn ich im Gleichbehandlungsausschuss nur für Bundes-Gleichbehandlungsgesetze, für Gleichbehandlungsgesetze auch im Privatbereich, für Berichte der Benachteiligung von Frauen zuständig bin, dann ist das zu wenig. Wir brauchen weitere gesetzliche Kompetenzen für ein eigenständiges Ministerium, sonst sind wir in dieser eher prekären Situation, dass wir zwar über Anträge diskutieren können, aber …
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dürfte ich Sie bitten, den Lärmpegel ein wenig zu senken! Wir können auch Zwischenrufe, falls Sie welche äußern, gar nicht protokollieren, weil man sie bei dem Lärmpegel nicht verstehen kann.
Bitte, Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (fortsetzend): Danke, Frau Präsidentin! Jetzt bin ich irgendwie aus dem Redefluss gekommen.
Mir ist es jedenfalls wichtig, dass die Kompetenzen einer Gleichstellungspolitik, dass die Kompetenzen der Frauenpolitik, wenn es ein eigenständiges und so notwendiges Frauenministerium gibt, ausgeweitet werden.
Das, glaube ich, wäre für die nächste Periode wichtig, und hier geht es – weil Frau Berivan Aslan mich anschaut – nicht um Tricksereien. Es geht hier um ein ehrliches Anliegen meinerseits, unsererseits, und da müssen wir natürlich ansetzen und uns das entsprechende Know-how erarbeiten. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
10.08
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Mag. Aslan zu Wort gemeldet. – Bitte.
10.08
Abgeordnete Mag. Aygül Berivan Aslan (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie ein bisschen leiser sein könnten! (Abg.
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