Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll136. Sitzung / Seite 11

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Altersdiskriminie­rung im Versicherungswesen (1785/A)(E)

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gebührengesetz geändert wird (1786/A)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend freie Wahl für Versicherte bei Leistungsnachteilen (1787/A)(E)

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Angleichung der Recht­zeitigkeitserfordernisse von mittels elektronischem Rechtsverkehr und E-Mail erfolgen­den Eingaben mit auf postalischem Weg erfolgenden Eingaben (1788/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Gleichstel­lung von nicht-konfessionellen Privatschulen (1789/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenplan für eine weiterentwickelte Zentralmatura, deren Ergebnisse tatsächliche Vergleichbarkeit schaf­fen und damit veröffentlicht werden können (1790/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend schulautonome Maß­nahmen hinsichtlich der Evaluierung der Zentralmatura (1791/A)(E)

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des PStSG III – begründeter Gefahrenverdacht (1792/A)(E)

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des PStSG II – Ver­trauenspersonen (1793/A)(E)

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des PStSG I – richterliche Kontrolle (1794/A)(E)

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des PStSG IV – Evaluierung (1795/A)(E)

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Abschaffung der Privile­gien für politische Parteien und Vorfeldorganisationen“ (1796/A)(E)

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Registrierkassen Storno­gebühr“ (1797/A)(E)

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Unterziehschutzwesten für die Exekutive“ (1798/A)(E)

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine EZA-Leistungen für bei der Rücknahme ihrer Staatsbürger unkooperative Entwicklungsländer (1799/A)(E)

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlrechtsreform insbesondere im Bereich der Briefwahl (1800/A)(E)

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung des Arbeitsfortschritts der Förderungsdatenbank iSd BSFG 2013 (1801/A)(E)

Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Angleichung der Recht­zeitigkeitserfordernisse von mittels elektronischem Rechtsverkehr und E-Mail erfolgen­den Eingaben mit auf postalischem Weg erfolgenden Eingaben [(1778/A(E)] [(Zu 1778/A(E)]