Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich eröffne die 136. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 132. und der 133. Sitzung vom 15. Juni 2016 sowie der 134. und der 135. Sitzung vom 16. Juni 2016 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Knes, Dipl.-Ing. Berlakovich, Hafenecker, MA, Kitzmüller, Mag. Schrangl und Schellhorn.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Doris Bures: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Ing. Heinz-Peter Hackl und Mag. Sonja Steßl auf ihre Mandate verzichtet haben und dass Herr David Lasar, Herr Ing. Wolfgang Klinger sowie Herr Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger in den Nationalrat berufen wurden.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführung werden die Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nun den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Gahr, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf. – Bitte.
Schriftführer Hermann Gahr: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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(Über Namensaufruf durch den Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten David Lasar, Ing. Wolfgang Klinger und Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
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Präsidentin Doris Bures: Ich begrüße die neuen Abgeordneten sehr herzlich in unserer Mitte und werde Ihnen jetzt kurz Zeit geben, die neuen Abgeordneten im Haus zu begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung ebenfalls live übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
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