Präsident Ing. Norbert Hofer: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich unterbreche nun die Sitzung bis 15 Uhr, damit wir dann die kurze Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft mit der Ordnungszahl 8782/AB durchführen können.
Die Sitzung ist unterbrochen.
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(Die Sitzung wird um 14.59 Uhr unterbrochen und um 15 Uhr wieder aufgenommen.)
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Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 8782/AB
Präsidentin Doris Bures (den Vorsitz übernehmend): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Wir gelangen zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft mit der Ordnungszahl 8782/AB.
Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass der Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zur Verfügung hat und alle weiteren Rednerinnen und Redner dann nicht länger als 5 Minuten sprechen dürfen.
Herr Abgeordneter Steinbichler, Sie eröffnen diese Debatte. – Bitte.
15.01
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Ja, es macht sich wirklich bezahlt, wenn man zeitgerecht über Jahre bei diesen Diskussionen fundierte Unterlagen wie solch aussagekräftige Bilder (eine Tafel, auf der ein Bauernhof abgebildet ist, mit der Aufschrift „wegen US-Konkurrenz geschlossen“ auf das Rednerpult stellend) heranzieht, denn dann kann man sie zum gegebenen Zeitpunkt wieder verwenden, so wie beispielsweise bei der Besprechung der vorliegenden Anfragebeantwortung, die ich aus zwei Gründen in Frage stelle.
Erstens deswegen, weil von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner in dieser Beantwortung die vier einzeln gestellten Fragen vermengt, im Gesamten beantwortet wurden. Das führt natürlich zu Überwerfungen, und das bestätigt auch der Inhalt der Beantwortung. Denn es ist ja wunderbar, wenn man am Anfang schreibt, dass die österreichischen Interessen, insbesondere die Interessen der Landwirtschaft, weitestmöglich berücksichtigt wurden und Eingang in die Verhandlungen finden. Umgekehrt spricht man dann aber in einem weiteren Absatz wieder davon, dass es großartige Chancen gibt, dass man hier Exportchancen hat, besonders die Lebensmittelindustrie, aber auch ganz besonders der Agrarsektor, dass durch TTIP grundsätzlich positive Ergebnisse zu erwarten sind.
Und ich verweise darauf – das sind die Probleme, die wir immer wieder haben –, dass großartige Ergebnisse und Verbesserungen in den Raum gestellt werden. Mich erin-
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