auch Familienbetriebe, die im Bereich der Spezialkulturen tätig sind (Abg. Schieder: Zeit!), entsprechend wirtschaftlich abgesichert werden. Ich nenne hier nur Spezialbereiche des Weinbaus sowie des Obst- und Gemüsebaus, um nicht weiter in Details einzugehen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Ziel ist und muss es sein, dass die Landwirte auch heuer, 2016, in einem für sie herausfordernden Jahr, mit ihrem Einkommen das Auskommen haben und dass die Konsumentinnen und Konsumenten sich auch die Produkte, die regional erzeugt werden, leisten können. – Ich danke, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, auch für eure, für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
15.32
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Rauch. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.32
Abgeordneter Walter Rauch (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wir haben ja schon sehr, sehr vieles gehört. Ein entscheidender Punkt, den ich hier schon einbringen muss, ist dieser Wildwuchs bei der Kennzeichnung unserer Lebensmittel. Es gibt zahlreiche Kennzeichen, die im Endeffekt für den Konsumenten, für uns Bürger nicht mehr durchschaubar sind. Da ist es höchst an der Zeit, dass wir diese Kennzeichen auch entsprechend reformieren.
Herr Bundesminister, bitte treten Sie an die Geschäftsführung der AMA heran, dass es da endlich auch einmal Sicherheit für den Konsumenten gibt, wenn ein AMA-Gütesiegel drauf ist, wenn das unser österreichisches Kennzeichen sein soll, dass dementsprechend auch Österreich drinnen ist. Das ist in diesem Punkt unser Anliegen. (Beifall bei der FPÖ.)
Was in diesem Bereich der AMA noch entscheidend ist: Wenn auf einem Produkt ein AMA-Gütesiegel drauf ist, ist nicht gewährleistet, dass es sich dabei um ein gentechnikfreies Produkt handelt. Das ist nicht gewährleistet. Herr Bundesminister, bitte nehmen Sie diesen Ball auf und bringen Sie das endlich aufs Tapet! (Zwischenruf des Abg. Schultes.) – Ja, ich verstehe schon, dass Sie, Herr Schultes, das Problem vom Bauernbund her haben, aber im Endeffekt ist der Punkt (Zwischenruf des Abg. Höfinger): Ein AMA-Gütesiegel garantiert keine Gentechnikfreiheit im Lebensmittelbereich. Das ist entscheidend. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Steinbichler.)
Ein weiterer Punkt ist dabei natürlich auch das Thema TTIP: TTIP wird uns in diesem Bereich noch mehr an Gefahren, noch mehr an Themen bringen, sodass es für den Konsumenten, den Bürger schwieriger wird. Kollege Pirklhuber, Sie haben diese Zeitung mit dem Inserat ja hergezeigt – TTIP wird uns genau da hinbringen. Es werden Produkte auf den Markt kommen, die für den Konsumenten wesentlich günstiger, billiger und auch von der Qualität her … (Abg. Schmuckenschlager: Noch billiger geht es eh nicht mehr!) – Ja, das ist richtig, aber anscheinend geht es schon, denn sonst brauchen wir das Freihandelsabkommen in der Form, so wie es steht, nicht. Es wird also für uns Konsumenten noch schwieriger, österreichische, regionale Produkte zu bekommen und zu kaufen.
In diesem Sinne wird der Antrag von uns unterstützt, Leo Steinbichler! – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Steinbichler.)
15.35
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Rupprechter. – Bitte schön, Herr Bundesminister.
15.35
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! In aller Kürze zum
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