Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll151. Sitzung / Seite 2

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21.26.16Beginn der Sitzung: 21.26 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 151. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Becher, Heinzl, Muchitsch, Mag. Muttonen, El Habbassi, BA, Haubner, Dr. Nachbaur, Tamandl, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Dipl.-Ing. Deimek, Hafenecker, MA, Mag. Haider, Ing. Höbart, Walter Rauch, Brosz, MSc, Weigerstorfer, Doppler, Bernhard und Mag. Vavrik.

21.26.29Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortung: 9716/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 1881/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Hinrichtung von Seinab Sekaanwand stoppen

Antrag 1882/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nutzung von EU Entwicklungshilfe-Geldern für militärische Zwecke

Antrag 1887/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit in der Türkei

Finanzausschuss:

Antrag 1890/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Tages- und Nächtigungsgelder bei Dienstreisen

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1880/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Hebammen in die Schwangeren-Vorsorge

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 1889/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderehen in Österreich

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 1886/A der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 22. März 1988 über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (Namensänderungsgesetz – NÄG) StF: BGBl. Nr. 195/1988, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2013, geändert wird

 


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