„Bedarf“ – unter Anführungszeichen – selbst deckt, und das in vorbildlicher Art und Weise. (Beifall bei der SPÖ.)
14.08
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Keck. – Bitte.
14.08
Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Für mich ist das Budget der Untergliederung 24 vor allem aus der Perspektive des Tierschutzsprechers interessant. Ich bin sehr froh, berichten zu können, dass sich die Frau Gesundheitsministerin wieder für ein gutes Budget in Sachen Tierschutz eingesetzt hat.
Ich möchte ein paar konkrete Vorhaben auszugsweise aufzählen. Da gibt es eine, wie ich finde, ganz wichtige Sache, das ist die Aktion „Tierschutz macht Schule“. Um Tierschutz frei von weltanschaulichen, religiösen oder partei- beziehungsweise sozialpolitischen Einflüssen auf der Grundlage des aktuellen Stands der Wissenschaften nach modernen pädagogischen Methoden zu vermitteln, wurde mit dem Verein ein Förderungsvertrag über 278 000 € abgeschlossen.
Es gibt auch die Fachstelle für tiergerechte Tierhaltung und Tierschutz, diese wird mit 200 000 € gefördert. Meine Damen und Herren, was ist diese Fachstelle für tiergerechte Tierhaltung und Tierschutz? – In dieser Fachstelle werden neuartige, serienmäßig hergestellte Aufstallungssysteme und neuartige technische Ausrüstungen für Tierhaltung, serienmäßig hergestellte Haltungssysteme und Stalleinrichtungen sowie Heimtierunterkünfte und Heimtierzubehör geprüft und bewertet. (Abg. Steinbichler: Alles Schreibtischtäter!)
Für die Evaluierung der Haltungssysteme im Bereich der Abferkelbuchten sind im Gesundheitsbudget insgesamt 189 944 € vorgesehen, dieses Projekt läuft noch bis Ende 2017. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler.)
Um die dauerhafte und tierschutzrechtskonforme Unterbringung der Affen in Gänserndorf, die nach wie vor Thema ist, sicherstellen zu können (Zwischenruf des Abg. Steinbichler) und die ordnungsgemäße Betreuung der Tiere durch eine ausreichende Anzahl qualifizierter Betreuungspersonen sowie eine wissenschaftlich ausgewiesene Leitung zur Fortsetzung des laufenden Resozialisierungsprogramms zu gewährleisten, stellt das Ministerium für dieses Projekt wieder 165 000 € zur Verfügung. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Steinbichler.)
Anhand dieses kurzen Umrisses, meine Damen und Herren, sehen Sie, dass der Bereich Tierschutz der Bundesregierung wichtig ist und auch in Zukunft seinen hohen Stellenwert behalten wird. Ich bedanke mich bei der Frau Gesundheitsministerin, dass sie dieses Budget auch in Sachen Tierschutz durch- und umgesetzt hat. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steinbichler: Bauernschutz brauchen wir!)
14.10
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schimanek. – Bitte.
14.11
Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister Rupprechter! Frau Ministerin Oberhauser, schön, dass Sie heute da sein können, freut mich sehr! Ich spreche jetzt noch einmal zum sehr, sehr kleinen Frauenbudget, das wir haben. Kollegin Aslan hat von 0,01 Prozent gesprochen – ich habe nachgerechnet: Es sind 0,013 Promille vom gesamtem Ausgabenbudget, und das ist wirklich, wirklich nicht
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