Ganztagsschule als Kernstück der Bildungsreform und vor allem in ihrer verschränkten Form als einen wesentlichen Erfolgsfaktor einer zeitgemäßen Schule“.
Ich hätte es nicht besser formulieren können. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
20.10
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte, Herr Abgeordneter.
20.10
Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Bundesvoranschlag 2017, Budgetuntergliederung 30: Bildung, einige Anmerkungen: 2017 erhält das Bundesministerium für Bildung 8,6 Milliarden €, das sind um gut 550 Millionen € mehr als 2016. Einen Großteil dieser Mehrausgaben, nämlich 551,2 Millionen €, machen die Personalkosten für die Landeslehrerinnen und Landeslehrer aus. 85,7 Millionen € kommen den allgemeinbildenden und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen zugute. – So weit, so gut.
Im Rahmen einer Überschreitungsermächtigung erhalten die Schulen nächstes Jahr noch 80 Millionen € dazu. Heuer sind in diesem Zusammenhang 63,8 Millionen € bereitgestellt – und zwar bereitgestellt zum Großteil für die Integration schulpflichtiger Flüchtlingskinder. Meine Frage dazu lautet: Können wir uns das in Zukunft noch leisten?
Bei dieser Gelegenheit sage ich ein Dankeschön an das gesamte Lehrpersonal. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)
20.11
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Holzinger-Vogtenhuber. – Bitte, Frau Abgeordnete.
20.11
Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (SPÖ): Eingangs möchte ich Ihnen, Frau Ministerin, danken, denn wir können in diesem Jahr mit einem ausgeglichenen Bildungsbudget in das neue Jahr starten, und die strukturelle Lücke im Bildungsbudget, was das nächste Jahr betrifft, konnte ebenfalls verkleinert werden.
Trotz allem möchte ich hier dezidiert feststellen, dass eine nachhaltige Finanzierung endlich außer Streit zu stellen ist. In dieser Hinsicht gebe ich vielen meiner VorrednerInnen recht: Es kann nicht im Sinne des Finanzministers sein, dass langfristig auf den Schultern beziehungsweise auf den Rücken der Kinder, der Schülerinnen und Schüler in Österreich gespart wird.
Was mir von den Ihnen angesprochenen Reformen besonders gut gefällt, das ist die Entwicklung hin zu einer modernen Bildungseinrichtung im Rahmen des Autonomiepaketes. Durch das Autonomiepaket wird den Schulen vor Ort die Möglichkeit gegeben, bei der Personalauswahl, bei der Pädagogik und bei der Finanzierung völlig frei zu gestalten. Diese Möglichkeiten müssen auch entsprechend wahrgenommen werden. Es wird damit etwas eröffnet, ein Rahmen eröffnet, der auch genutzt werden muss.
Ein anderes Angebot ist der Ausbau des Ganztagsschulbereiches. Da kommen zu der zusätzlichen Bund-Länder-Vereinbarung noch 750 Millionen € dazu, die dezidiert in den verschränkten Bereich investiert werden sollen, nämlich in die Abwechslung von
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