Auch ein Danke dafür, dass Sie trotz der großen sicherheitspolitischen Herausforderung auch Herz und Engagement für den Sport zeigen! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.55
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.
16.55
Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zur UG 14, Landesverteidigung und Sport: Der Bundesvoranschlag für Landesverteidigung und Sport beträgt für 2017 2,3 Milliarden €. Dieser Betrag steigt gegenüber 2016 um 246,4 Millionen € oder 11,9 Prozent. Mit diesem Anstieg können die Herausforderungen der Zukunft gemeistert werden, sagt der zuständige Minister. Die Frage ist: Kommt das Geld bei den Betroffenen an und vor allem wann? Wir hoffen, dass das rechtzeitig geschieht.
Gott sei Dank, Herr Minister, gibt es eine Trendwende in der Budgetpolitik des Bundesheers. Wenn man bedenkt, dass das Bundesheer in den letzten Jahren komplett ausgehungert wurde, die Infrastruktur des Bundesheers total in Grund und Boden gefahren wurde, dann weiß man, dass es höchste Zeit ist, die finanziellen Mittel, die nötig sind, dass ein ordnungsgemäßer Betrieb beim Bundesheer aufrechterhalten werden kann, zur Verfügung zu stellen.
Ganz wichtig ist auch, dass im Budget des Bundesheers für 2017 zusätzliche Mittel von circa 150 Millionen € für Investitionen, Personal und Betrieb vorgesehen sind, denn man muss bedenken, dass 54 Prozent des Budgets auf Personalkosten entfallen. Dieses Budget hat aber auch richtige Ansätze. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
16.57
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte.
16.57
Abgeordneter Gerhard Schmid (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren auf der Ministerbank! Zum Thema unser Bundesheer: Unser Bundesheer ist eine wichtige Säule öffentlicher Sicherheit. Unter den Ministern Darabos und Klug erfolgte ein unverantwortlicher, fahrlässiger und noch nie zuvor dagewesener Ausverkauf unseres Heers, ein Vernichtungsfeldzug, der unser Heer beinahe in den Ruin getrieben hätte. Mitverantwortlich ist die gesamte Bundesregierung, die diesem Treiben tatenlos und viel zu lange zugeschaut hat. Als Begründung für dieses Kaputtsparen wurde immer wieder angegeben, Konflikte würden sich über einen Zeitraum von zehn Jahren ankündigen, und somit brauchen wir kein einsatzfähiges Bundesheer. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Welch ein weitreichender Irrtum! Sowohl die EU-Außengrenze als auch unsere Bundesgrenze wurden mangels entsprechender Schutzmaßnahmen von einer bis 2015 noch nie dagewesenen Flüchtlingswelle gleichsam überrollt, angetrieben von einer Willkommensunkultur, deren Folgen nicht nur wir, sondern auch unsere Kinder und Kindeskinder zu tragen haben werden.
Gott sei Dank wurde der durch Darabos begonnene und durch Klug zur Perfektion getriebene Raubbau an unserem Heer erkannt und endlich ein umsichtiger Bundesminister für Landesverteidigung installiert. Nun ist natürlich ein nicht unerheblicher Finanzaufwand notwendig, um die Fehlentscheidungen der Herren Darabos und Klug wieder auszubessern, sofern dies überhaupt noch möglich ist.
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