Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über den Punkt 24 der Tagesordnung, damit die verlangte Behandlung einer Dringlichen Anfrage gemäß der Geschäftsordnung um 15 Uhr stattfinden kann.
Ich unterbreche kurz die Sitzung.
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(Die Sitzung wird um 14.58 Uhr unterbrochen und um 15 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Doris Bures (den Vorsitz übernehmend): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft betreffend „Österreichische Produkte statt umwelt- und gesundheitsschädlichem Palmöl aus dem Regenwald“ (11076/J)
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur dringlichen Behandlung der schriftlichen Anfrage 11076/J.
Da diese inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich die Verlesung durch den Schriftführer.
Die Dringliche Anfrage hat folgenden Wortlaut:
Die Entwicklung in der Landwirtschaft ist besorgniserregend. Vier Jahre hintereinander verzeichnete unsere Bauernschaft einen Rückgang beim Durchschnittseinkommen (Grüner Bericht 2013, Grüner Bericht 2014, Grüner Bericht 2015 und Grüner Bericht 2016).
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Jahr |
Durchschnittseinkommen in € pro Betrieb |
Veränderung gegenüber Vorjahr |
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2012 |
27.348 |
-8% |
|
2013 |
25.698 |
-6% |
|
2014 |
23.370 |
-5% |
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2015 |
19.478 |
-17% |
Die Einkommensrückgänge sind drastisch, trotzdem werden Unmengen an Lebensmitteln aus dem Ausland importiert. Wie in der neuen Studie des WIFO „Perspektiven für Österreichs Landwirtschaft bis 2025“ (Franz Sinabell: Österreich 2025: Perspektiven für Österreichs Landwirtschaft bis 2025) berichtet wird, ist die Netto-Wertschöpfung in der Landwirtschaft um mehr als ein Drittel zurückgegangen (WIFO, Franz Sinabell: Österreich 2025: Perspektiven für Österreichs Landwirtschaft bis 2025, August 2016, Seite 9). Ohne öffentliche Transfers könnten die meisten österreichischen Bäuerinnen und Bauern nicht überleben. Diese Situation ist langfristig nicht tragbar und erfordert sofortiges Handeln. Die Billigimporte verdrängen die heimischen Produkte und tragen zur ver-
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