Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich eröffne die 160. Sitzung des Nationalrates.
Das Amtliche Protokoll der 157. Sitzung vom 14. Dezember 2016, die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 158. Sitzung vom 15. Dezember 2016 sowie das Amtliche Protokoll der 159. Sitzung vom 15. Dezember 2016 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Feichtinger, Krainer, Mag. Groiß, Dr. Karlsböck, Ing. Schellenbacher, Themessl, Mag. Rossmann und Dr. Winter.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.40 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Verantwortung für die Sicherheit in Österreich und
Europa
vor dem Hintergrund von Migrationskrise und Terrorbedrohungen“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Amon. Redezeit: 10 Minuten. – Bitte.
9.07
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Einen wunderschönen guten Morgen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben das Thema gewählt – die Frau Präsidentin hat es ausgeführt –: „Verantwortung für die Sicherheit in Österreich und Europa vor dem Hintergrund von Migrationskrise und Terrorbedrohungen“.
In der Tat ist die innere Sicherheit, aber natürlich in einer sehr starken Vernetzung auch jene auf der europäischen und internationalen Ebene ein ganz zentrales Thema. Und obwohl Österreich wohl eines der sichersten Länder Europas ist, kann man
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