Parlamentarische Materialien

20.29.40

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf ganz kurz zum Rechnungshofbericht bezüglich der Landesschulräte und der Lehrerpersonalverwaltung sprechen. Ich möchte vielleicht ein bisschen anders anfangen, weil ich glaube, dass Kollege Hanger das schon erwähnt hat. Wir haben grundsätzlich schon ein sehr gutes Schulsystem, aber ich glaube, es wird oft sehr negativ dargestellt.

Wir haben sehr engagierte Lehrerinnen und Lehrer, und ich glaube, die halten dieses Schulsystem so attraktiv, und das ist etwas ganz Wichtiges. Es ist aber auch richtig, dass die Bildungslandschaft sich ändert. Wir setzen neue Schwerpunkte, ob das die Stärkung der Elementarpädagogik, die Verbesserung des Übergangs vom Kindergarten zur Volksschule, die Digitalisierung, bei der wir in der Zukunft besonders gefordert sind, oder aber die bessere Begabtenförderung ist. – Das sind lauter Projekte und Reformen, die ganz wichtig sind, aber schlussendlich alle Geld kosten, das muss uns schon bewusst sein. Es ist auch richtig, dass wir ein sehr teures Bildungssystem haben, das leider ineffizient ist. Diese Gelder kommen leider zu wenig bei den Schülern an. Genau da hakt der Rechnungshof ein, womit er auch recht hat.

Die Doppelgleisigkeiten gehören abgestellt, es muss mehr Zielstrebigkeit in der Verwaltung erreicht werden, und das, glaube ich, ist gar nicht so einfach, aber es ist auch ein laufender Prozess. Wir müssen uns schon bewusst sein, dass gerade hier ein Schritt nach dem anderen gesetzt werden muss, und es wird auch reagiert. Schauen wir zurück: 2014 sind die Bezirksschulräte abgeschafft worden, und auch der Stellvertreter des Landesschulratspräsidenten in Oberösterreich ist nicht mehr nachbesetzt worden. Auch mit dem Autonomiepaket, glaube ich, können wir Erfolge erzielen. Ja, es stimmt, es gehört noch viel verändert, aber ich glaube, wir sind grundsätzlich auf einem guten Weg.

Ich möchte noch kurz einen Punkt ansprechen, und zwar den Fortschritt im Bewerbungsmanagement: Frau Präsidentin, das ist ein ganz wichtiger Punkt, denn ich glaube, hier können wir durch die Autonomie in den einzelnen Schulen mehr Selbstbestimmtheit der DirektorInnen bei der Bestellung der LehrerInnen erreichen. Ich glaube, wir haben auch hier ein gewisses Einsparungspotenzial. Grundsätzlich sieht man schon, wenn wir all diese Dinge durchleuchten, dass wir doch einiges an Potenzial haben.

Wichtig bei den ganzen Reformen, die auch der Rechnungshof anspricht, ist mir schon eines: Wir dürfen nie vergessen, dass die Qualität der Bildung nie sinken darf, wenn wir Verwaltungseinsparungen treffen. Ich glaube, das ist etwas ganz Wichtiges. Ich möchte mich schlussendlich noch einmal bei allen Lehrerinnen und Lehrern für ihr Engagement für unsere Schülerinnen und Schüler, aber genauso für das Mitarbeiten bei den Reformen und vor allem für das Mittragen dieser Reformen bedanken. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

20.32

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll160. Sitzung / Seite 287