Was ist das Ziel? – Das Ziel ist, dass genau diesen sozialen Innovationen zum Durchbruch verholfen wird, nämlich mit einer Stärkung der finanziellen Ressourcenausstattung, indem wir selbstverständlich auch dafür einstehen, dass auf EU-Ebene diese Förderschienen für soziale Innovationen forciert werden und dass in der Open Innovation Strategie für Österreich der entsprechende Fokus unterstrichen wird und dass da unterstützt wird.
Was sind soziale Innovationen? – Das war eine Debatte, die auch im Ausschuss geführt wurde. Ja, es sind letztendlich neue Wege, neue Organisationsformen, neue Prozesse, die gegangen werden, die durchgeführt werden, die umgesetzt werden, um die entsprechenden Ziele zu erreichen und um die Probleme, die großen Herausforderungen auch tatsächlich lösen zu können.
Ich nenne Ihnen ein Beispiel: die OTELOs, die wir in ganz Österreich haben, die offenen Technologielabors, die letztendlich allen zugänglich sind, wo gemeinsam in verschiedenen Konstruktionen gewisse Projekte durchgeführt werden können, wo Visionen, Ziele realisiert werden. Ein weiteres Beispiel sind die Wege, die jetzt mit den Energiegenossenschaften gegangen werden, wo sich die Leute zusammentun, um einen entsprechenden Beitrag zur Energiewende zu leisten. Auch das ist eine Form der sozialen Innovation und daher sehr begrüßenswert.
Ich möchte jetzt noch kurz auf den Antrag der Kollegin Gamon eingehen, in dem es um das Thema Entpolitisierung der Entscheidungsgremien geht. Wenn ich auch nicht wortwörtlich jeden Punkt dieses Antrages unterstreichen würde, so bin ich doch davon überzeugt, dass wir im Jahr 2017 selbstverständlich überdenken müssen, wie wir effiziente zukunftsorientierte Gremien und Beiräte gestalten.
Ich bin sehr wohl davon überzeugt, dass es auch bei den Sozialpartnern und in den Interessenvertretungen forschungskompetente Expertinnen und Experten gibt, aber letztendlich, so wie manche Beiräte besetzt sind, muss da natürlich darüber nachgedacht werden, ob man das in dieser Form nicht gänzlich anders aufsetzt. Daher werden wir den Antrag der NEOS in dieser Form unterstützen. (Beifall bei Grünen und NEOS.)
21.48
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Kucher zu Wort. – Bitte.
21.48
Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf gleich an die Ausführungen der Kollegin Lichtenecker anschließen und grundsätzlich zur Arbeit im FIT-Ausschuss sagen: Ich glaube, wir als Parlament können stolz darauf sein, dass wir – nachdem die Open Innovation Strategie österreichweit mit Leben erfüllt wurde, die ja vom Parlament ausgegangen ist und beschlossen wurde – diesen Weg auch im Bereich der sozialen Innovationen weiter fortsetzen wollen.
Worum geht es? – Es geht in Wirklichkeit auch um die großen Fragen der Zukunft, die uns alle beschäftigen: Wie werden Robotik und Digitalisierung unsere Arbeitswelt, unser Zusammenleben verändern? Was können wir dazu beitragen, damit es keine Gewinner und Verlierer dieser Entwicklung gibt, sondern möglichst alle Menschen auch in Zukunft wirklich faire Chancen haben? Wie gehen wir mit dem Klimawandel um? Wie können wir eine sichere, saubere Energieversorgung gewährleisten, aber auch Luft, Wasser und unsere Lebensqualität auch in Zukunft erhalten? Wie sieht es im Gesundheitsbereich und in der Pflege aus? – Auf all diese Fragen und viele mehr
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