Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 49

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wurde und dass die Bemessungsgrundlage auch nicht angepasst worden ist. Das führt dazu, dass immer weniger Studierende eine immer geringere Unterstützung bekom­men. Das ist etwas, bei dem wir dringend etwas tun müssen.

Alles ist teurer geworden, das Wohnen ist teurer geworden, Lebensmittel sind teurer geworden; und wenn die Studienförderung so lange nicht an die Inflation angepasst wurde, dann spüren das die Leute natürlich, dann müssen sie nämlich mehr arbeiten. Das schlägt sich auch in den Zahlen nieder: Drei Viertel der Studierenden müssen arbeiten, um sich das Studium leisten zu können – und wir stehen dann wieder da und sagen, dass sich die Studiendauer verlängert.

Ich glaube also, es gibt viele wichtige und gute Gründe dafür, dass wir hier ein gutes Paket schnüren, das dazu führt, dass wieder mehr Studierende Anspruch auf Studien­förderung haben – so wie früher –, und dass eine Erhöhung kommt, die auch spürbar ist. (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen.) Herr Minister, wenn Sie es geschafft haben, 1,3 Milliarden € für ein neues Finanzierungsmodell auf die Beine zu stellen, dann werden wir es auch schaffen, eine bessere Studienförderung auf die Beine zu stellen. (Beifall bei der SPÖ.)

9.38


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Töchterle. – Bitte.

 


9.38.29

Abgeordneter Dr. Karlheinz Töchterle (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Eliteunis für alle“, das ist ein Para­doxon, Frau Gamon, das einen Widerspruch in sich trägt; der Herr Minister hat schon darauf hingewiesen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Zwi­schenruf der Abg. Moser.) Das geht schlicht nicht. Elite kommt vom lateinischen „eligere“, das „auswählen“ heißt; und „auswählen“ heißt immer, dass ich nicht alle umfassen kann. Wir wissen auch, dass die Eliteunis der Welt das Gegenteil dessen sind, was Sie hier konzipieren; dennoch ist mir Ihr Ansatz sympathisch. Ich wähle dafür schon längst eine andere Formulierung, die kein Paradoxon, sondern nur ein Oxy­moron ist, und sage: breite Spitze. Das ist das, was man in Österreich anstreben sollte. Im Fußball gibt es ja die hängende Spitze, also muss es auch die breite Spitze geben können. Das ist auch ein leichter Widerspruch. (Beifall bei der ÖVP.)

Was will ich damit sagen? – Unser Bemühen muss es sein, möglichst gute Univer­sitäten flächendeckend im ganzen Land zu haben, also keine scharfe Profilierung einer Spitzenuni, sondern viele gute Unis in Österreich, aus denen sich da und dort – und das geschieht auch jetzt schon – auch Spitzenleistungen in der Forschung ergeben. Das sehen wir auch flächendeckend in ganz Österreich. Wir haben zum Beispiel sehr viele tolle ERC-Grants, die das sehr, sehr schön beweisen.

Das muss unser Ziel sein, und dieses Ziel streben wir schon lange an. Deswegen stimmt es auch nicht, wenn Sie sagen, die Unibudgets stagnieren, das Gegenteil ist der Fall: Seit vielen Jahren gibt es in jeder Leistungsvereinbarungsperiode eine Steigerung um rund 1 Milliarde €, also weit über der Inflationsrate und auch deutlich über dem inzwischen abflachenden Zuwachs an Studierenden. Die finanzielle Situation an den Unis wird also ständig besser.

Natürlich kommt es immer darauf an, welche Relationen man herstellt. Wenn man die Studentenzahlen hernimmt, dann schauen wir in der Tat gegenüber der Schweiz oder auch gegenüber Bayern noch nicht so gut aus. Wenn man hingegen die Relation zum BIP herstellt, die man als politisch Verantwortlicher herstellen muss, denn das ist das, was der Staat einfach leisten kann, dann schauen wir hervorragend aus, da gehören


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