Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 150

dann ist das nicht eine Wiedergutmachung, denn das, was damals passiert ist, kann niemand von uns wiedergutmachen; das können wir auch mit Geld nicht wieder­gutmachen. Es sind Menschenleben, die verpfuscht worden sind, weil sich halt manche herausgenommen haben, ihren Sadismus auszuleben.

Was wir als Gesellschaft tun können, ist, wachsam zu sein. Wir können hinschauen, bewusst hinschauen, aufklären und handeln. Wir müssen, wo immer Jugendliche in eine gefährliche Situation kommen, Gewalt ausgesetzt sind, handeln. Wir müssen als Gesellschaft mutiger werden und alles daransetzen, dass es in Zukunft glückliche Kinder gibt und Gewalt und sexueller Missbrauch der Vergangenheit angehören. (All­ge­meiner Beifall.)

In diesem Sinn noch einmal recht herzlichen Dank für die tolle Vorsitzführung! Herz­lichen Dank an alle Fraktionen! Ich bin zutiefst überzeugt, dass es ein gutes Gesetz ist, der richtige Schritt in die richtige Richtung. (Beifall beim Team Stronach sowie bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)

14.47

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zur Abgabe einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Stöger zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

14.47.10

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé|: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mein Dank gilt der Präsidentin des Nationalrates Doris Bures, den Mitgliedern des Präsidiums des Natio­nalrates, aber auch den Sozialsprecherinnen und -sprechern des Nationalrates, denn wir haben hier im Parlament eine Geste der Verantwortung gezeigt. Gerade in den letzten Tagen, Wochen und Monaten habe ich viele Briefe bekommen, in denen Betroffene sagen: Erstmals hat man uns zugehört und – noch viel wichtiger – erstmals hat man uns geglaubt. Da sind viele Menschen dabei gewesen, die schon als Kinder aufgeschrien haben, doch die autoritären Verhältnisse in der Gesellschaft haben verhindert, dass man ihnen glaubte.

Wenn wir vom heutigen Tag und von dieser Geste der Verantwortung etwas mitneh­men, so schließt das mit ein, dass man Menschen, Kindern und manchmal auch Erwachsenen, die sich schwerer tun, einfach glaubt, wenn sie von Missständen berichten oder Missstände umschreiben. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das ist aus meiner Sicht ein wichtiger Beitrag. Ich unterstütze das, was Herr Abge­ordneter Steinhauser gesagt hat: Es geht auch darum, wie wir – er hat es be­schrieben – damit im Gesetzgebungsprozess umgegangen sind. Es war auch im Aus­schuss ein wichtiger Prozess. – Danke, Beppo Muchitsch, dass dies möglich geworden ist!

Als Mitglied der Bundesregierung ist es mir ein Bedürfnis, mich auch bei all jenen zu bedanken, die jetzt die Aufarbeitung mit betroffenen Personen durchführen, die ihnen geglaubt haben, die ihre Arbeit in die Kommissionen eingebracht haben.

Ich bedanke mich bei Ihnen, dass Sie gleichermaßen bereit sind, einer Verfassungs­bestimmung zuzustimmen, die sicherstellt, dass unser heutiger Beschluss auch in den Bundesländern und mit allen Leistungen ankommt. Das geschieht ganz selten, sodass der heutige Tag auch staatsrechtlich ein wichtiger Tag ist. – In diesem Sinne bedanke ich mich für Ihre Zustimmung und wünsche mir, dass wir solche Gesetze in der Zukunft nicht mehr brauchen. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

14.49