wahrlich kein Verkehrsexperte zu sein, um zu erkennen, dass dieser Zustand nicht zeitgemäß war.
Unter dem damaligen Verkehrsminister Werner Faymann begann daher eine in der Geschichte der Zweiten Republik wirklich beispiellose Investitionsoffensive zugunsten der Bahn, und diese dauert bis heute an. Auf den großen Achsen wie Westbahn, Südbahn oder Brennerstrecke wird auch in zahlreiche regionale Projekte wie Lärmschutz, Bahnhofsneubauten oder Park-and-Ride-Anlagen investiert. Das ist auch deshalb erforderlich, weil eine leistungsfähige und zeitgemäße Schieneninfrastruktur für die Sicherung beziehungsweise den Ausbau des Wirtschaftsstandorts Österreich unbedingt notwendig ist.
Sehr geehrter Herr Bundesminister, Österreich ist – und darauf sind wir stolz – EU-Spitzenreiter bei den Investitionen, deshalb lautet meine Frage:
„Wie viel investiert das BMVIT in die Schiene?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, auch von mir einen wunderschönen guten Morgen! Herr Abgeordneter, vielen Dank für die Frage. Ich glaube, es ist wichtig, einmal Folgendes festzuhalten: Öffentlicher Verkehr ist eine Antwort auf viel mehr Fragen als nur solche, die Transport- und Verkehrsangelegenheiten betreffen.
Öffentlicher Verkehr ist auch eine Antwort auf Gesundheitsfragen, auf sozialpolitische Fragen, auf Fragen der Möglichkeit, arbeiten zu gehen, zum Arbeitsplatz zu gelangen. Das ist also eine große Herausforderung, und je mehr öffentlicher Verkehr ermöglicht wird, desto besser ist das für die Umwelt, für unsere gesamte sozialpolitische Situation, für die Möglichkeit der Menschen in Österreich, das zu tun, was sie gerne tun möchten.
Deshalb ist es auch wichtig, mit Investitionen den öffentlichen Verkehr zu fördern, das herzustellen, was für den öffentlichen Verkehr wichtig ist, nämlich Erreichbarkeit, Vertaktung, Tempo, Bequemlichkeit, Sicherheit, so etwas wie eine gewisse Coolness, ein entsprechender Fahrpreis – und das machen diese Investitionen möglich. Das sind Investitionen in die Zukunft unseres Landes, und deshalb fallen sie auch so massiv aus.
Im aktuellen ÖBB-Rahmenplan sind Investitionen in das ÖBB-Netz in der Höhe von circa 15,2 Milliarden € vorgesehen. Die Investitionen in Privatbahnen betragen weitere 136 Millionen € von Bundesseite, mit den Landes- und den Selbstinvestitionen sind das insgesamt 246 Millionen €. Der Bund und das Land Wien investieren jeweils 78 Millionen € in den Ausbau der Wiener U-Bahn – und das darf man auch nicht unterschätzen, die U-Bahn ist die wichtigste großstädtische Drehscheibe in Österreich.
Die Gesamtinvestitionen belaufen sich daher in den kommenden sechs Jahren auf rund 16,4 Milliarden € – das sind 16,4 Milliarden € für die Zukunft unseres Landes! (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Heinzl.
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Bundesminister! 2016 erzielten die ÖBB einen neuen Rekord an Fahrgästen – darauf sind wir wahrlich stolz! –: 238 Millionen Passagiere hat die Bahn auf der Schiene befördert, das sind um 4 Millionen Fahrgäste mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Dieser Zuwachs
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