Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll177. Sitzung / Seite 7

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09.06.13Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen und eröffne die 177. Sitzung des Natio­nalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Krist, Wimmer, Mag. Gisela Wurm, Johann Höfinger, Kitzmüller, Ing. Schellenbacher, Dr. Pilz und Mag. Schatz.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Doris Bures: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter durch die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin ver­treten.

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.

09.07.20Fragestunde

 


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zur Fragestunde.

Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister, den ich sehr herzlich begrüße, vom Rednerpult der Abgeord­neten aus.

Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfragen soll jeweils 2 Minuten, jene der Zusatzfragen soll, so wie die Geschäftsordnung das vorsieht, jeweils 1 Minute nicht übersteigen.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

 


Präsidentin Doris Bures: Wir kommen somit zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abge­ordneten Heinzl. – Bitte.

 


Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor Beginn der großen Investitionsoffensive zugunsten der Infrastruktur im Jahr 2007 stammten 80 Pro­zent des Schienennetzes in Österreich noch aus Zeiten der Monarchie. Man braucht


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