Was Ihre konkrete Frage betrifft: Das UVP-Verfahren ist derzeit im Laufen, wie Sie auch angemerkt haben, die Projektunterlagen werden kundgemacht und liegen auf. Bis 31. Mai ist es möglich, Anmerkungen dazu zu machen: Jeder kann innerhalb dieser Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme an das BMVIT abgeben, und die Parteien können auch schriftliche Einwendungen beim BMVIT erheben. – Das ist der derzeit legal vorgesehene Verfahrensweg.
Wir sind natürlich bemüht, das Verfahren so schnell wie möglich, rasch und effizient abzuschließen. Nach derzeitigem Stand ist der Erlass des UVP-Bescheids für das 1. Quartal 2018 geplant.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Der Bürgermeister von St. Pölten, Herr Stadler, hat ja damit aufhorchen lassen, dass er für die Autobahnen im Bereich des Stadtgebiets von St. Pölten eine 100-km/h-Beschränkung fordert. Es ist so, dass die Freiheitliche Partei das bereits abgelehnt hat.
Meine Frage lautet: Wie stehen Sie zu dieser Geschwindigkeitsbeschränkung? – Das würde ja nur bedeuten, dass ein weiteres Nadelöhr neben Linz und Salzburg geschaffen würde.
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Ich bin in gutem Kontakt mit dem Bürgermeister von St. Pölten; wir haben uns auch über dieses Problem unterhalten. Meine Auffassung ist, dass diese Beschränkungen, sollten sie gewünscht werden, in die Zuständigkeit des Landes Niederösterreich fallen. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Doris Bures: Nun gelangen wir zur 10. Anfrage, das ist jene von Frau Abgeordneter Dr. Lichtenecker. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Sehr geehrter Herr Minister! Die kleinen und mittelständischen Unternehmungen sind das Rückgrat der österreichischen Wirtschaft: Mehr als 99,7 Prozent der Unternehmen sind KMUs, und sie sichern 68 Prozent der Arbeitsplätze in Österreich. Sie spielen eine enorm wichtige Rolle, insbesondere in den ländlichen Regionen, agieren oftmals sehr flexibel und innovativ und weitgehend meist auch sehr verantwortungsvoll in ihrer Arbeit, in der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Sie sind jetzt aber natürlich damit konfrontiert, dass es mit dem digitalen Wandel enorme Herausforderungen gibt, deswegen bin ich davon überzeugt, dass es notwendig ist, sie bestmöglich zu unterstützen.
Daher lautet meine Frage:
„Mit welchen konkreten Maßnahmen werden 2017 und 2018 die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bereich Forschung und Innovation unterstützt, um die Chancen der Digitalisierung verstärkt nutzen zu können?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ich darf Ihnen berichten, dass sowohl im laufenden als auch im kommenden Jahr im Bereich der Forschungsförderung für KMUs alle bewährten Formate wieder zur Verfügung stehen, sie konzentrieren sich dabei auch insbesondere auf Digitalisierungsvorhaben. Ich darf noch ergänzen, dass wir mit der Breitbandmilliarde einen Spezialast eröffnet haben, der den Glasfaseranschluss von
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