Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Der Anteil des BMVIT ist da ein ganz wesentlicher und macht den Hauptanteil bei diesen Förderungen aus.
Präsidentin Doris Bures: Damit kommen wir zur 12. Anfrage, jener der Frau Abgeordneten Himmelbauer. – Bitte.
Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Minister! Ich glaube, wir sind uns einig, wenn es darum geht, dass die Versorgung mit Breitband in unserem Land so selbstverständlich sein sollte wie jene mit Wasser, Strom und Gas. Mit der Breitbandmilliarde und dem Breitbandförderprogramm hat gerade die Bundesregierung auch ein Programm vorgelegt, um den Ausbau von leistungsfähigem Internet voranzutreiben.
Wir, der Nationalrat, haben Sie im Oktober 2016 damit beauftragt, die erste Phase dieses Programms zu evaluieren und dem Nationalrat einen Bericht vorzulegen, weil wir auch sehen, dass – und das ist in einer ersten Phase eines solchen Programms ganz normal – natürlich noch Nachschärfungen notwendig sind. Besonders wichtig ist uns, dass jene Regionen gefördert werden, die noch unterversorgt sind, aber gleichermaßen, und das haben Sie auch schon angesprochen, Standorte wie Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Krankenhäuser ...
Präsidentin Doris Bures: Sie müssen jetzt bitte die Frage formulieren, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (fortsetzend): Sehr gerne. Zu dieser Evaluierung möchte ich nach einer Zwischenbilanz fragen:
„Wie hat sich durch die Förderungen im Rahmen des Programmes BBA2020 die Versorgung mit High-Speed-Internet aufgeschlüsselt auf Regionen verändert?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Um die Frage zu beantworten: In den bisherigen Ausschreibungen gab es Förderzusagen für 286 Projekte in 702 Gemeinden im Ausmaß von 204 Millionen €. Damit wird die Internetverbindung von rund 557 000 der rund 1,9 Millionen unterversorgten Wohnsitze verbessert.
Eine regionale Aufschlüsselung der Förderungen ist naturgemäß etwas schwierig, weil es eine unglaublich große Datenmenge ist, aber dafür steht der Breitbandatlas zur Verfügung. Dieser Breitbandatlas zeigt, wo die Aufschließung wie weit ist. Wir möchten diesen Atlas aber verbessern, es gibt da einige Schwächen, die wir korrigieren werden, wodurch es dann zu einer noch besseren Darstellung kommt.
Im Übrigen bin ich wirklich dankbar für den Auftrag, diese Initiative zu evaluieren, denn natürlich ist es so, wie Sie gesagt haben: Man beginnt etwas, hat einmal eine Idee, die gut ist, aber es gibt immer wieder Dinge, die man verbessern kann. Diese Evaluierung läuft, es sind externe Gutachter, die das machen, und die Evaluierung wird zeitgerecht abgeschlossen werden. Der Bericht über diese Evaluierung wird dem Parlament bis spätestens Ende Juni übermittelt.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Himmelbauer.
Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Aus ÖVP-Sicht ist natürlich weiterhin an der technologieneutralen Ausschreibung und Förderung festzuhalten, strit-
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