Parlamentarische Materialien

14.49.43

Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren! Der scheidende Vizekanzler Mitterlehner hat einmal etwas sehr Wahres gesagt und das immer wieder wiederholt, nämlich Folgendes: Womit sollen wir vor den Wähler treten; damit, dass wir nur gestritten und nichts zusammengebracht haben? – Ich glaube, dem gibt es nicht viel hinzuzufügen, wenn ich mir das jetzt ansehe, wie wahr diese Worte wirklich sind.

Es ist noch nicht so lange her, dass Oberösterreich einen neuen ÖVP-Landeshauptmann bekommen hat, ich glaube, Stelzer heißt er. Dieser Herr Landeshauptmann hat diese Worte vor zwei oder drei Wochen im Fernsehen in der „ZIB 2“ ebenfalls wiederholt. Er hat gesagt, er möchte, dass diese Regierung bis zum Schluss durcharbeitet und etwas zustande bringt – das sind also Worte von Leuten, die es wissen müssen, die selbst in der Regierung, in der Regierungskoalition sitzen.

Jetzt frage ich mich, was sich zwischenzeitlich geändert hat – man kann sagen, es ist noch ein bisschen mehr gestritten worden, aber in Wirklichkeit wurde nichts zustande gebracht. (Beifall beim Team Stronach.)

Bundeskanzler Kern hat heute gesagt: Wir – wir von der Regierung oder wir von der SPÖ; ich weiß es nicht, wen er gemeint hat – wollen jetzt mit dem Parlament zusammenarbeiten. Meine Damen und Herren, da komme ich mir schon ein bisschen – Man möge mir den Ausdruck verzeihen, mit v fängt das Wort an und mit ‑arscht hört es auf. So komme ich mir da als Abgeordneter vor, wenn die Regierung so überheblich ist und sagt: Okay, wir lassen sie jetzt noch ein bisschen mitreden, die Vertreter des Volkes, sie dürfen auch noch ein bisschen mitmachen, wir sind ja so gnädig, damit wir dann gewählt werden.

Die Damen und Herren der Regierung und der Herr Bundeskanzler haben anscheinend nicht ganz verstanden, dass wir vom Volk gewählt sind, wir Abgeordneten hier im Haus, wir sind das Gesetz – nicht die Regierung! Das sollte ihm jemand einmal ein bisschen hinter die Ohren schreiben, das muss man einmal klar sagen. (Beifall beim Team Stronach.)

Eigentlich hätte ich dazu ja noch viel mehr sagen wollen, nur es ist da fast jedes Wort zu schade. Ich möchte aber mit einer Sache meine heute sehr kurze Rede beenden. Wir haben vor einiger Zeit in einer unsäglichen Causa – Sie wissen, wovon ich spreche, es hat dazu auch einen Untersuchungsausschuss gegeben – einmal diesen Satz gehört, den ich hier noch kurz ansprechen möchte, lassen Sie mich das ganz kurz auf den Kernpunkt bringen. (Heiterkeit beim Team Stronach.) Der Satz hat gelautet: Wo war meine Leistung? – Meine Damen und Herren, diese Frage sollten Sie sich stellen. (Beifall beim Team Stronach.)

14.52

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 156