Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll183. Sitzung, 7. Juni 2017 / Seite 105

12.34.25

Abgeordneter Harry Buchmayr (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Die lange fällige Valorisierung der Studienbeihilfe um 18 Prozent ist ein längst ausstehender Schritt zur Verbesserung der sozialen Lage der Studierenden in Österreich. Armut ist unter Studierenden weiter verbreitet, als man glaubt. So betrifft die sogenannte finanzielle Deprivation laut dem Bericht zur sozialen Lage der Studierenden aus dem Jahr 2016 rund ein Viertel der Studierenden. Beson­ders betroffen sind BildungsinländerInnen, Studierende mit Kindern unter sieben Jahren, BezieherInnen eines Selbsterhaltungsstipendiums sowie Studierende, die zwischen 26 und 30 Jahren mit dem Studium begonnen haben.

Finanzielle Deprivation bedeutet, dass zum Beispiel unerwartete Reparaturen in der Höhe von circa 450 € einfach nicht leistbar sind, bis zu dem, dass circa 6 Prozent der Studierenden im Winter die Wohnung nicht ausreichend heizen können. Das führt dazu, dass bereits 61 Prozent aller Studierenden erwerbstätig sind, wobei 54 Prozent der erwerbstätigen Studierenden nach eigenen Angaben Probleme mit der Verein­barkeit von Erwerbstätigkeit und Studium haben, was wiederum die Studienzeit zum Teil deutlich verlängert.

Die vorliegende Valorisierung ist also ein seit Langem fälliger, richtiger Schritt, der dazu beiträgt, Studium und notwendige Erwerbstätigkeit besser miteinander verbinden zu können. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

12.36

Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt als Nächste Frau Abgeordnete Hakel. – Bitte.

 

12.36.09

Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir die Diskussion natürlich jetzt angehört und auch noch ein bisschen mit meiner Kollegin diskutiert. Eines ist schon klar: Wie die Universitäten finanziert werden, interessiert eigentlich keinen Studierenden; muss es auch nicht, denn für die Schaffung dieser Rahmenbedingungen sind wir, die Politik, zuständig, nämlich dafür, sicherzustellen und dafür zu sorgen, dass Studenten, Studie­rende ungestört studieren können, weil eben die Bildung das wichtigste Gut ist, das wir haben.

Was ist für einen Studenten, für einen Studierenden wichtig? – Dass es Top-Univer­sitäten gibt, dass man alles studieren kann, was man möchte, und dass man sich natürlich das Studieren auch leisten kann. Daher braucht es gute Studienbeihilfen, und daher freue ich mich ganz besonders, dass wir hier heute beschließen, einstimmig beschließen, dass wir die Studienbeihilfen anheben und verbessern und dadurch in Zukunft auch einen größeren Kreis von Studierenden damit erreichen werden. (Beifall bei der SPÖ.)

12.37

Präsident Karlheinz Kopf: Nun hat sich Herr Bundesminister Dr. Mahrer zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

12.37.31

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich versuche, vonseiten der Regierungsbank ein bisschen Sachpolitik in die Debatte einzubringen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Was die unterschiedlichen Kommentare betrifft, die in unsere Richtung gegangen sind, so kann man diese einfach leicht entkräften, und das müssen Sie mir zugestehen.