Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 20

global, in Europa und in Österreich, haben wir eine Gliederung vorgenommen, die mit 1. Jänner dieses Jahres pro forma vorgenommen wurde, eine Gliederung, die sich im Wesentlichen darauf konzentriert, dass spezialisierte Verbände – vier Spezialisierun­gen – eingerichtet wurden, in weiterer Folge auch eine entsprechende Regionalität vor­gesehen ist. Das ist eine Regionalität in der Hinsicht, dass dadurch auch die Militär­kommanden gestärkt werden – die Militärkommanden dahin gehend gestärkt werden, dass ihnen eine konkrete Aufgabe zugewiesen wird, nämlich eine Aufgabe, bei der es darum geht, dass sie für den Grundwehrdienst Verantwortung zeigen, dass sie für die Miliz Verantwortung zeigen und dass im Wesentlichen auch die Aufgabe des Katastro­phenschutzes dorthin gelegt wird, wo sie zu erledigen ist, nämlich regional, vor Ort, zu den Militärkommanden.

Die Reform ist, wie gesagt, mit 1. Jänner dieses Jahres provisorisch durchgeführt wor­den und die Struktur provisorisch eingenommen worden. Wir sind jetzt in einer Phase, in der wir die Spitzenpositionen – sei es im Haus, sei es aber auch in den Nachord­nungen bei den Kommanden – ausgeschrieben haben, diese in weiterer Folge beset­zen werden.

Danach wird die Gliederung im Detail auch im Einvernehmen mit dem Bundeskanz­leramt, was die Organisationspläne, was die Dotierungen und Bewertungen der Plan­stellen per se betrifft, vorgenommen werden, sodass ich davon ausgehe, dass wir bis zum Ende des Jahres diese neue Organisationsform, Organisationsgliederung oder Or­ganisationsausrichtung des österreichischen Bundesheeres auf der einen Seite finali­sieren können.

Ich möchte aber auf der anderen Seite auch klar zum Ausdruck bringen, dass eine Strukturreform wie diese nicht damit abgeschlossen ist, sondern wir uns in weiterer Folge weitere Fragen stellen müssen: Fragen über innere Abläufe, Fragen über Be­schaffungsvorgänge. Wie sind die Zusammenhänge, passen diese inneren Abläufe? – Das wird der nächste Schritt sein müssen, um dann das Ziel, das wir uns eigentlich ge­setzt haben, und zwar in der Zentralstelle zu verschlanken, klare, strukturierte Abläufe zu haben, auch zu erreichen.

 

Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Pendl.

 

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Bundesminister! Sie haben gerade ausgeführt, auch bei dieser Neuausrichtung wird die Miliz einen wichtigen Stellenwert einnehmen.

Meine Frage lautet: Wie weit sind die Maßnahmen, was die Miliz betrifft, ebenfalls be­reits eingeleitet worden?

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Das österreichische Bundesheer ist von einer Systematik getragen, die nicht nur das Be­rufsheer, nicht nur die Berufssoldaten, sondern die natürlich auch die Komponente der Miliz, aber auch die Komponente der Grundwehrdiener betrifft. Abgerundet ist dieses Bild, glaube ich, ein wesentliches für das österreichische Bundesheer. Daher ist es ge­nauso wichtig, mit dieser Reform, die eine Weiterentwicklung für das Bundesheer be­deutet, auch die Miliz weiterzuentwickeln. Wir werden in der nächsten Zeit die ersten vier Milizbataillone ausrüsten und ausstatten, sodass sie auch adäquat ausgestattet sind und für ihre Aufgabenstellung entsprechend ausgerüstet sind.

Wir werden auch unsere Milizstärke von derzeit etwas über 25 000 Milizangehörigen bis 2025/2026 auf über 32 000 Milizangehörige steigern und eine Struktur einnehmen, dass wir die Aufgabenstellung, die wir der Miliz zuordnen und zuweisen, nämlich die Überwachung und die Aufgabenstellung kritische Infrastruktur, auch entsprechend wahr­nehmen können.