Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen. Ich eröffne die 190. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ecker, Mühlberghuber, Schellhorn und Schenk.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.25 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Ich begrüße Herrn Bundesminister Mag. Doskozil. Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport vom Rednerpult der Abgeordneten aus.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfragen soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute nicht übersteigen. Ich werde vor Ende der jeweiligen Redezeit darauf aufmerksam machen.
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Präsidentin Doris Bures: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Pendl. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Frau Präsidentin! Einen schönen guten Morgen! Herr Bundesminister! Ausgehend von einem einstimmigen Beschluss hier im Hause im November des Jahres 2015 haben Sie mit der Bundesregierung eine Neubeurteilung der Sicherheitssituation vorgenommen und natürlich auch die notwendigen Maßnahmen für das österreichische Bundesheer eingeleitet.
Ich darf Sie fragen:
„Wie weit ist die Umsetzung der Heeresgliederung NEU vorangeschritten?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es ist richtig, wir haben die Situation beim österreichischen Bundesheer neu beurteilt, intern neu beurteilt. Aufgrund der Situation allgemein,
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