Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Die Kosten werden erst final abgerechnet werden. Wir haben jetzt den Einsatz in Ungarn noch bis zum Ende des Jahres verlängert. Ich gehe heute und jetzt davon aus, dass er durchaus nicht so lange dauern wird, weil es aufgrund der Tätigkeit vor Ort, aufgrund der Erfordernisse und Anforderungen vor Ort höchstwahrscheinlich witterungsbedingt bereits früher zu einem Ende dieses Einsatzes kommen wird.
Die prognostizierten Kosten für diesen Einsatz waren in etwa knapp unter 100 000 €. Aber eine detaillierte Abrechnung wird es erst am Ende dieses Einsatzes geben.
Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Lueger.
Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Guten Morgen, Herr Minister! Du hast jetzt selbst in deiner Beantwortung gesagt, dass es gute Kooperationen gibt, auch mit dem Arbeiter-Samariter-Bund und mit sämtlichen anderen Organisationen, gemeinsam mit dem Militär.
Meine Zusatzfrage dazu lautet: Kann sich daraus noch etwas mehr entwickeln? Wie siehst du die Zusammenarbeit? Gestaltet sich diese sehr positiv oder wäre da etwas verbesserungswürdig?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Das österreichische Bundesheer lebt von Kooperationen, lebt international von Kooperationen – unser größter Kooperationspartner ist beispielsweise Deutschland – und lebt auch in Österreich von Kooperationen.
Wir leben im Sanitätsbereich sehr intensiv von Kooperationen. Ich habe es schon angesprochen, wir werden und müssen uns im militärärztlichen Bereich, vor allem, was unsere Militärspitäler betrifft, öffnen. Wir haben da gerade eine Kommission eingesetzt, die diese Öffnung auch gemeinsam mit Sozialversicherungsträgern beurteilt. Wenn wir andenken – was zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gelungen ist –, dass wir hinkünftig möglicherweise auch die eine oder andere, nicht die gänzliche, aber die eine oder andere Rolle auch im Bereich des Rettungshubschrauberwesens spielen wollen, dann müssen wir solche Kooperationen eingehen.
Ich bin sowohl in diesem Bereich, aber auch in vielen anderen Bereichen, wie zum Beispiel im Bereich des Katastrophenschutzes hin zu den Feuerwehren, ein Freund von Kooperation. Ich glaube, das ist der richtige und wichtige Weg.
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 3. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Dr. Bösch. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Für die Entwicklung des österreichischen Bundesheeres ist die personelle Frage eine entscheidende, und da vor allem auch die Entscheidung des jungen, tauglichen Wehrpflichtigen für den Wehrdienst.
Werden Sie sich für die Erhöhung der Geldleistungen für Grundwehrdiener, die derzeit bei circa 300 € liegt, auf das Niveau der Mindestsicherung von circa 800 € einsetzen?
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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 321/M, hat folgenden Wortlaut:
„Werden Sie sich für die Erhöhung der Geldleistungen, also Grundvergütung und das Monatsgeld, für Wehrpflichtige auf das Niveau der Mindestsicherung einsetzen?“
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Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
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